Sitzung
ORE/006/2015
Gremium
Ortschaftsrat Ebendorf
Raum
Ebendorf, im Bürgerhaus, Saal 2 - Am Thieplatz 1, Ortschaft Ebendorf, 39179 Barleben
Datum
02.12.2015
Zeit
18:30-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates (öffentlicher Teil)
 
Ö 4.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 09.09.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 6
Kita Ebendorf - Neubau Sachstand Stark III - Fördermittelantrag / mdl. Berichterstattung durch den Ortsbürgermeister
 
Ö 7
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 8
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 9
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0097/2015
Ö 10
Satzung über die Festsetzung der Realsteuer Hebesätze ab 01.01.2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0094/2015
Ö 11
Folgen und Notwendigkeiten der Verfügung der Kommunalaufsichtsbehörde zur Haushaltssatzung 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0034/2015
Ö 12
Neufassung der Benutzungs- und Kostenbeitragssatzung der Gemeinde Barleben für Tageseinrichtungen bzw. Tagespflegestellen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0106/2014/1
Ö 13
Schulwegsicherung in der Gemeinde Barleben, hier Schwerpunkt Ortschaft Ebendorf, Ergänzung zur IV-0011/2015

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

IV-0038/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates ( nicht öffentlicher Teil)
 
N 14.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 09.09.2015 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 14.2
Anfragen zur Niederschrift
 
N 15
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 16
Schließen der Sitzung