Sitzung
ORM/004/2015
Gremium
Ortschaftsrat Meitzendorf
Raum
Meitzendorf, im Sitzungsraum der Ortschaft Meitzendorf, Dorfgemeinschaftshaus, Lange Straße 23, 39179 Barleben
Datum
08.12.2015
Zeit
18:30-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates (öffentlicher Teil)
 
Ö 4.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 15.09.2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.3
Anfragen zum öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0097/2015
Ö 9
Neufassung der Benutzungs- und Kostenbeitragssatzung der Gemeinde Barleben für Tageseinrichtungen bzw. Tagespflegestellen

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0106/2014/1
Ö 10
Satzung über die Festsetzung der Realsteuer Hebesätze ab 01.01.2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0094/2015
Ö 11
Folgen und Notwendigkeiten der Verfügung der Kommunalaufsichtsbehörde zur Haushaltssatzung 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0034/2015
Ö 12
Grundsatzbeschluss zum Verkauf eines Grundstückes in der Ortschaft Meitzendorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0100/2015
Ö 13
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern - Nordwest" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Entwurfs- und Auslagebschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0086/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates (nicht öffentlicher Teil)
 
N 14.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 15.09.2015 - nicht öffentlicher Teil
 
N 14.2
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 15
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 16
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