Sitzung
ORB/005/2015
Gremium
Ortschaftsrat Barleben
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
03.12.2015
Zeit
18:30-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Niederschriften der letzten Sitzungen des Ortschaftsrates
 
Ö 4.1
Bestätigung der Niederschrift des ORB vom 03.09.2015 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 4.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 10.09.2105 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.2.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.2.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 4.3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 01.10.2015 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.3.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.3.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Folgen und Notwendigkeiten der Verfügung der Kommunalaufsichtsbehörde zur Haushaltssatzung 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0034/2015
Ö 9
Satzung über die Festsetzung der Realsteuer Hebesätze ab 01.01.2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0094/2015
Ö 10
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0097/2015
Ö 11
Neufassung der Benutzungs- und Kostenbeitragssatzung der Gemeinde Barleben für Tageseinrichtungen bzw. Tagespflegestellen

Beschluss: zurückgestellt

BV-0106/2014/1
Ö 12
Grundsatzbeschluss zum Verkauf eines Grundstückes

Beschluss: zurückgestellt

BV-0099/2015
Ö 13
Barleben/ Sanierungsgebiet, Grundsatzbeschluß zur Sanierung der Straßen mit dem derzeitigen Deckenschluss aus Grauwacke

Beschluss: zurückgestellt

BV-0098/2015
Ö 14
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 für das Wohngebiet "Backhausbreite" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0085/2015
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 32 für das Wohngebiet "Helldamm Nord-Ost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

BV-0087/2015
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 32 für das Wohngebiet "Helldamm Nord-Ost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

BV-0088/2015
Ö 17
Kreuzungsbereich L 48 (Ebendorfer Chaussee) - Otto-von-Guericke-Allee

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0035/2015
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 33 für den Bereich „Alte Kirchstraße 30“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0092/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Bebauungsplan Nr. 33 für den Bereich „Alte Kirchstraße 30“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag
 
N 20
Niederschriften der letzten Sitzungen des Ortschaftsrates
 
N 20.1
Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates Barleben vom 03.09.2015 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 20.1.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 03.09.2015 (nicht öffentllicher Teil)
 
N 20.1.2
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 20.2
Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates Barleben vom 10.09.2015 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 20.2.1
Bestätigung der Sitzung des Ortschaftsrates vom 10.09.2015 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 20.2.2
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 20.3
Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates Barleben vom 01.10.2015 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 20.3.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 01.10.2015 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 20.3.2
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 20.4
Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates Barleben vom 11.06.2015 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 20.4.1
Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Niederschrift v. 11.06.2015
 
N 20.4.2
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 21
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 22
Schließen der Sitzung