Sitzung
HA/009/2015
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
10.12.2015
Zeit
18:30-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Niederschrift der letzten Sitzung des Hauptausschusses
 
Ö 4.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 21.09.2015 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.2
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.3
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Neufassung der Benutzungs- und Kostenbeitragssatzung der Gemeinde Barleben für Tageseinrichtungen bzw. Tagespflegestellen

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0106/2014/1
Ö 9
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Barleben 2015

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0063/2015
Ö 10
Satzung über die Festsetzung der Realsteuer Hebesätze ab 01.01.2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0094/2015
Ö 11
Technologiepark Ostfalen Wirtschaftsplan 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0036/2015
Ö 12
Grundsatzbeschluss zum Verkauf eines Grundstückes

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0099/2015
Ö 13
Grundsatzbeschluss zum Verkauf eines Grundstückes am Jersleber See

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0100/2015
Ö 14
Folgen und Notwendigkeiten der Verfügung der Kommunalaufsichtsbehörde zur Haushaltssatzung 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0034/2015
Ö 15
Bericht über die Entwicklung der Kommunalen IT Union KITU eG Stand 09/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0033/2015
Ö 16
Validierung und Transfer von Modellprojekten zum demografischen Wandel in Sachsen Anhalt

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0042/2015
Ö 17
Verlängerung der Vereinbarung Beratungsservice "Mobilität und Beschäftigungsmöglichkeit"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0077/2015
Ö 18
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 für das Wohngebiet "Backhausbreite" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0085/2015
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 32 für das Wohngebiet "Helldamm Nord-Ost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0087/2015
Ö 20
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern - Nordwest" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Entwurfs- und Auslagebschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0086/2015
Ö 21
Bebauungsplan Nr. 32 für das Wohngebiet "Helldamm Nord-Ost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0088/2015
Ö 22
Bebauungsplan Nr. 33 für den Bereich „Alte Kirchstraße 30“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0092/2015
Ö 23
Kreuzungsbereich L 48 (Ebendorfer Chaussee) - Otto-von-Guericke-Allee

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0035/2015
Ö 24
Schulwegsicherung in der Gemeinde Barleben, hier Schwerpunkt Ortschaft Ebendorf, Ergänzung zur IV-0011/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0038/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Niederschrift der letzten Sitzung des Hauptausschusses (nicht öffentlicher Teil)
 
N 25.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 21.09.2015 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 25.2
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 26
Bebauungsplan Nr. 33 für den Bereich „Alte Kirchstraße 30“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag
 
N 27
Klage gegen die Investitionsbank Sachsen-Anhalt
 
N 28
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 29
Schließen der Sitzung