Sitzung
GR/006/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
17.12.2015
Zeit
18:30-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates
 
Ö 4.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 24.09.2015 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Wahl des 1. Stellvertreters des Gemeinderatsvorsitzenden
 
Ö 9
Verhalten der Stellvertreterin des Verbandsvertreters der Gemeinde Barleben in der Verbandsversammlung des WWAZ

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0043/2015
Ö 10
Antrag der Fraktionen FDP, LUB und SPD - Abwahl von Frau Ramona Müller als stellvertretende Verbandsvertreterin beim WWAZ

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN 011/2015
Ö 11
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Barleben 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0063/2015
Ö 12
Neufassung der Benutzungs- und Kostenbeitragssatzung der Gemeinde Barleben für Tageseinrichtungen bzw. Tagespflegestellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0106/2014/1
Ö 13
Satzung über die Festsetzung der Realsteuer Hebesätze ab 01.01.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0094/2015
Ö 14
Folgen und Notwendigkeiten der Verfügung der Kommunalaufsichtsbehörde zur Haushaltssatzung 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0034/2015
Ö 15
Grundsatzbeschluss zum Verkauf eines Grundstückes in der Ortschaft Meitzendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0100/2015
Ö 16
Grundsatzbeschluss zum Verkauf eines Grundstückes in der Ortschaft Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0099/2015
Ö 17
Technologiepark Ostfalen Wirtschaftsplan 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0036/2015
Ö 18
Validierung und Transfer von Modellprojekten zum demografischen Wandel in Sachsen Anhalt

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0042/2015
Ö 19
Bericht über die Entwicklung der Kommunalen IT Union KITU eG Stand 09/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0033/2015
Ö 20
Bestellung des Stellvertreters des Leiters Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0074/2015
Ö 21
Entlastung des Leiters des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft zum 31.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0084/2015
Ö 22
Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0093/2015
Ö 23
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben zum 31.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0082/2015
Ö 24
Verwendung des Jahresergebnisses 2012 des Eigenbetriebes der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0083/2015
Ö 25
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 für das Wohngebiet "Backhausbreite" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0085/2015
Ö 26
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern - Nordwest" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Entwurfs- und Auslagebschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0086/2015
Ö 27
Bebauungsplan Nr. 32 für das Wohngebiet "Helldamm Nord-Ost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

BV-0087/2015
Ö 28
Bebauungsplan Nr. 32 für das Wohngebiet "Helldamm Nord-Ost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

BV-0088/2015
Ö 29
Bebauungsplan Nr. 33 für den Bereich „Alte Kirchstraße 30“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0092/2015
Ö 30
Kreuzungsbereich L 48 (Ebendorfer Chaussee) - Otto-von-Guericke-Allee

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0035/2015
Ö 31
Schulwegsicherung in der Gemeinde Barleben, hier Schwerpunkt Ortschaft Ebendorf, Ergänzung zur IV-0011/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0038/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 32
Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates
 
N 32.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 24.09.2015 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 32.2
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 33
Bebauungsplan Nr. 33 für den Bereich „Alte Kirchstraße 30“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag
 
N 34
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 35
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