Sitzung
HA/003/2016
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
21.04.2016
Zeit
17:35-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 4.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 10.03.2016 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.1.1
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 für das Wohngebiet "Backhausbreite" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0005/2016
Ö 9
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 für das Wohngebiet "Backhausbreite" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0006/2016
Ö 10
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern - Nordwest" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0007/2016
Ö 11
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern - Nordwest" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0008/2016
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 33 für den Bereich "Alte Kirchstraße 30" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0001/2016
Ö 13
Zentralisierung von Schulen und Kindereinrichtungen in der Ortschaft Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0009/2016
Ö 14
Antrag der Fraktion FWG/Piraten - Zentrale Kindereinrichtung in der Ortschaft Barleben BV-0046/2015

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

AN 007/2015
Ö 15
Gemeinsame Nutzung des Schulgebäudes in der Feldstraße durch die Ganztags- und Grundschule der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0056/2015/2
Ö 16
Zentrale Kindereinrichtung in der Ortschaft Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0046/2015/1
Ö 17
Erteilung des Einvernehmens zur LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kita "Gut Arnstedt"

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0022/2016
Ö 18
Erteilung des Einvernehmens zur LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes der Internationalen Grundschule

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0023/2016
Ö 19
Satzung der Gemeinde Barleben über die Benutzung des Sport-, Freizeit- und Erholungsgebietes "Jersleber See"

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0019/2016
Ö 20
Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0015/2016
Ö 21
Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten für die Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0016/2016
Ö 22
Information zur Sitzung des Sport- und Kulturbeirates 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0003/2016
Ö 23
Niederschrift der Einwohnerversammlung der Gemeinde Barleben vom 27.10.2015 in der Ortschaft Ebendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0005/2016
Ö 24
Breitbandausbau Landkreis Börde

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0004/2016
Ö 25
Tätigkeitsbericht des Unternehmerbüros für das Jahr 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0007/2016
Ö 26
Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben Kiessandtagebau Magdeburg Großer Anger

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0044/2015
Ö 27
"Schönebecker Papier"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0018/2016
Ö 28
Validierung und Transfer von Modellprojekten zum demografischen Wandel in Sachsen Anhalt - Sachstand zum 29.02.2016 - Fortschreibung der IV-0042/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0015/2016
Ö 29
Kommunenforum der Bundesregierung zum Klimaschutzplan 2050

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0014/2016
Ö 30
ARGE "Energie- und Umweltpark Mitteldeutschland" - Sachstandsbericht 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0008/2016
Ö 31
Energieeffizienznetzwerk für Kommunen

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0012/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 32
Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
N 32.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 10.03.2016 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 32.2
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 33
Erteilung einer Belastungsvollmacht
 
N 34
Auftragsvergabe für das Projekt Validierung und Transfer von Modellprojekten zum demografischen Wandel in Sachsen-Anhalt
 
N 35
Klageerhebung gegen die Teilwiderrufsbescheide der Investitionsbank Sachsen-Anhalt zur Fördermaßnahme STARK III IKT 1. und 2. Bauabschnitt (Zentrale Komponenten NettApp, WLAN Grundschule Barleben)
 
N 36
Klageerhebung gegen die Versagung der Zustimmung des Landkreises Börde zur Festlegung der Elternbeiträge nach § 13 KiFöG
 
N 37
Bestätigung des Honorarvertrages Objektplanung Ersatzneubau Kita Ebendorf
 
N 38
Bestätigung des Honorarvertrages Statik - Ersatzneubau Kita Ebendorf
 
N 39
Bestätigung des Honorarvertrages Technikplanung HLS - Ersatzneubau Kita Ebendorf
 
N 40
Bestätigung des Honorarvertrages Technikplanung EFI - Ersatzneubau Kita Ebendorf
 
N 41
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 42
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