Sitzung
HA/004/2016
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
16.06.2016
Zeit
17:30-18:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 4.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 21.04.2016 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.2
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.3
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Vereinbarung zur Festlegung des Schuleinzugsbereiches für die Gemeinschaftsschule Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0041/2016
Ö 9
Bericht zur überörtlichen Prüfung gemäß § 126 GO LSA, Schwerpunkt Personalwesen

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0035/2016
Ö 10
Bericht zur überörtlichen Prüfung gemäß § 126 GO LSA, Schwerpunkt Internes Kontrollsystem

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0036/2016
Ö 11
Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Gemeinde Barleben 2013 - 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0020/2016
Ö 12
Bericht gemäß §99 Abs.6 KVG LSA über Spenden und Schenkungen

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0023/2016
Ö 13
1. Änderungsvereinbarung zur Nutzung der Zentralen Vergabestelle

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0044/2016
Ö 14
Vereinbarung über die kommunale Zusammenarbeit im Bereich Datenschutz - Beitritt Gemeinde Möser

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0045/2016
Ö 15
Haushaltskonsolidierung - Neugliederung des kommunalen Wohnungsvermögens

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0021/2016
Ö 16
Verkauf von Grundstücken - Rücknahme der Beschlussvorlage 0012/2015

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0028/2016
Ö 17
Grundsatzbeschluss zur langfristigen Objektverpachtung in der OS Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0038/2016
Ö 18
Grundsatzbeschluss zum Verkauf eines Grundstücks in der Ortschaft Ebendorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0040/2016
Ö 19
Naherholungsgebiet Jersleber See - Sachstandsdarstellung 2012 - 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0027/2015/1

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
N 20.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 21.04.2016 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 20.2
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 21
Umschuldung eines Darlehens der Gemeinde Barleben zum 30.08.2016
 
N 22
Vergabe: Planung/Begleitung Breitbandausbau Gemeinde Barleben
 
N 23
Vergabeentscheidung zur Strom- und Erdgaslieferung
 
N 24
Vergleich mit der Firma ITB GmbH
 
N 25
Verkauf von Grundstücken
 
N 26
Verkauf eines Grundstückes
 
N 27
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 28
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