Sitzung
ORB/005/2016
Gremium
Ortschaftsrat Barleben
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
01.12.2016
Zeit
19:01-22:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0081/2016
Ö 8
Satzung zur 1. Änderungssatzugng zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0083/2016
Ö 9
Umrüstung der gemeindlichen Straßenbeleuchtung auf hocheffiziente LED-Beleuchtung

Beschluss: zurückgestellt

BV-0100/2016
Ö 10
Benutzungs- und Kostenbeitragssatzung der Gemeinde Barleben für Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen

Beschluss: zurückgezogen

BV-0094/2016
Ö 11
Friedhofssatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0097/2016
Ö 12
Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0098/2016
Ö 13
Ortschaft Barleben, Kreuzungsvereinbarung zu Änderung Bahnübergang Strecke 6409, Abzw. Glindenberg- Oebisfelde, Bahnübergang km 2,159

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0091/2016
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 27 für den Bereich „Am lütgen Feld – Süd“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Bestätigung des Vorentwurfes / Durchführung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB / Einleitung der frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0090/2016
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" - Barleben / Abweichung von der örtlichen Bauvorschrift und Aufhebung der festgesetzten Firstrichtung für das Flurstück 862 der Flur 3 in der Gemarkung Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0088/2016
Ö 16
Aktueller Stand STARK-III-Projekte - Einreichung 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0035/2016
Ö 17
Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren.

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0050/2016
Ö 18
Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 18.1
Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 15.09.2016 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 18.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 18.3
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18.4
Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 15.09.2016 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 18.5
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 19
Breiteweg Nordabschnitt, Urteil des VG - Mündliche Berichterstattung durch die Verwaltung
 
N 20
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 21
Schließen der Sitzung