Hauptausschuss - 26.01.2017 - 18:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

 
Ö 5

Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

 
Ö 6

Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

 
Ö 7

Kooperationsvereinbarung - öffentliche Einrichtung Heimatstube Hier: Heimatverein Barleben e.V.

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0108/2016
Ö 8

Kooperationsvereinbarung - öffentliche Einrichtung Heimatstube Hier: Kultur- und Geschichtsverein Ebendorf e.V.

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0109/2016
Ö 9

Kooperationsvereinbarung - öffentliche Einrichtung Heimatstube Hier: Heimatverein Geschichtskreis Meitzendorf e.V.

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0110/2016
Ö 10

Kooperationsvereinbarung Reduzierung Zuwendung und Fortführung Hier: FSV Barleben 1911 e.V.

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0101/2016
Ö 11

Kooperationsvereinbarung Reduzierung Zuwendung und Fortführung Hier: SG Eintracht Ebendorf 1951 e.V.

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0102/2016
Ö 12

Kooperationsvereinbarung Reduzierung Zuwendung und Fortführung Hier: OK-Live Ensemble und Jugendkunstschule Barleben-Wolmirstedt e.V.

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0103/2016
Ö 13

Kooperationsvereinbarung Reduzierung Zuwendung und Fortführung Hier: LIBa „Besser essen. Mehr bewegen“ e.V.

Beschluss: zurückgestellt

BV-0106/2016
Ö 14

Besetzung der Schiedsstelle der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0123/2016
Ö 15

Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0125/2016
Ö 16

Satzung zur Gemeinnützigkeit der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0093/2016/1
Ö 17

Kostenbeitragssatzung der Gemeinde Barleben für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen bzw. Tagespflegestellen

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0124/2016
Ö 18

Bebauungsplan Nr. 29 für den Bereich "Best Western Hotel Sachsen-Anhalt, An der Backhausbreite 1" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0122/2016
Ö 19

Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 31 für das Gebiet "Schinderwuhne Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Abwägungsbeschluss zum frühzeitigen Beteiligungsverfahren

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0116/2016
Ö 20

Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 31 für das Gebiet "Schinderwuhne Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Entwurfs- und Auslageschluss

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0117/2016
Ö 21

Erweiterung des Widmungszwecks der kommunalen öffentlichen Einrichtungen im Sinne der §§ 4 und 24 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0007/2017
Ö 22

Teilnahme der Gemeinde Barleben am Energieeffizienznetzwerk für Kommunen

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0004/2017
Ö 23

ARGE "Energie- und Umweltpark Mitteldeutschland" - Sachstandsbericht 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0006/2017
Ö 24

Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

 
Ö 24.1

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 08.12.2016 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 24.2

Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
Ö 24.3

Anfragen zur Niederschrift

 
N 24.4

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 08.12.2016 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 24.5

Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
N 25

Finanzierung Breitbandausbau

 
N 26

Vergabe von Planungsleistungen - Los 1 - Ersatzneubau Kita Ebendorf

 
N 27

Vergabe von Planungsleistungen - Los 2 - Ersatzneubau Kita Ebendorf

 
N 28

Vergabe von Planungsleistungen - Los 3 - Ersatzneubau Kita Ebendorf

 
N 29

Bebauungsplan Nr. 29 für den Bereich "Best Western Hotel Sachsen-Anhalt, An der Backhausbreite 1" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag

 
N 30

Aufhebung des Beschlusses BV-0061/2016

 
N 31

Verkauf von Grundstücken

 
N 32

Vergabeempfehlung nach Verkaufsangebot

 
N 33

Vergabeempfehlung nach Verkaufsangebot

 
N 34

Nutzungsvereinbarung für den Steinbruch südlich der Barleber Straße

 
N 35

Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 36

Schließen der Sitzung