Gemeinderat - 02.02.2017 - 18:30-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

 
Ö 4

Satzung zur Gemeinnützigkeit der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0093/2016/1
Ö 5

Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0125/2016
Ö 6

Kostenbeitragssatzung der Gemeinde Barleben für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen bzw. Tagespflegestellen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0124/2016
Ö 7

Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 31 für das Gebiet "Schinderwuhne Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Abwägungsbeschluss zum frühzeitigen Beteiligungsverfahren

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0116/2016
Ö 8

Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 31 für das Gebiet "Schinderwuhne Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Entwurfs- und Auslageschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0117/2016
Ö 9

Bebauungsplan Nr. 29 für den Bereich "Best Western Hotel Sachsen-Anhalt, An der Backhausbreite 1" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0122/2016
Ö 10

Kooperationsvereinbarung Reduzierung Zuwendung und Fortführung Hier: FSV Barleben 1911 e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0101/2016
Ö 11

Kooperationsvereinbarung Reduzierung Zuwendung und Fortführung Hier: SG Eintracht Ebendorf 1951 e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0102/2016
Ö 12

Kooperationsvereinbarung Reduzierung Zuwendung und Fortführung Hier: OK-Live Ensemble und Jugendkunstschule Barleben-Wolmirstedt e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

BV-0103/2016
Ö 13

Kooperationsvereinbarung Reduzierung Zuwendung und Fortführung Hier: LIBa „Besser essen. Mehr bewegen“ e.V.

Beschluss: zurückgestellt

BV-0106/2016
Ö 14

Kooperationsvereinbarung - öffentliche Einrichtung Heimatstube Hier: Heimatverein Barleben e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0108/2016
Ö 15

Kooperationsvereinbarung - öffentliche Einrichtung Heimatstube Hier: Kultur- und Geschichtsverein Ebendorf e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0109/2016
Ö 16

Kooperationsvereinbarung - öffentliche Einrichtung Heimatstube Hier: Heimatverein Geschichtskreis Meitzendorf e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

BV-0110/2016
Ö 17

Berufung sachkundiger Einwohner in den Finanzausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0008/2017
Ö 18

Besetzung der Schiedsstelle der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-0123/2016
Ö 19

Teilnahme der Gemeinde Barleben am Energieeffizienznetzwerk für Kommunen

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0004/2017
Ö 20

ARGE "Energie- und Umweltpark Mitteldeutschland" - Sachstandsbericht 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0006/2017
Ö 21

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
Ö 21.1

Schriftliche Mitteilungen des Bürgermeisters

 
Ö 22

Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

 
Ö 23

Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

 
Ö 24

Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

 
Ö 24.1

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2016 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 24.1.1

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
Ö 24.1.2

Anfragen zur Niederschrift

 
N 24.2

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2016 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 24.2.1

Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
N 25

Schriftliche Mitteilungen des Bürgermeisters (nicht öffentlich)

 
N 26

Finanzierung Breitbandausbau

 
N 27

Aufhebung des Beschlusses BV-0061/2016

 
N 28

Verkauf von Grundstücken

 
N 29

Vergabeempfehlung nach dem Verkaufsangebot

 
N 30

Vergabeempfehlung nach Verkaufsangebot

 
N 31

Nutzungsvereinbarung für den Steinbruch südlich der Barleber Straße

 
N 32

Bebauungsplan Nr. 29 für den Bereich "Best Western Hotel Sachsen-Anhalt, An der Backhausbreite 1" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag

 
N 33

Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 34

Schließen der Sitzung