Hauptausschuss - 02.03.2017 - 18:30-20:30 Uhr

Sitzung
HA/002/2017
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
02.03.2017
Zeit
18:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

 
Ö 5

Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

 
Ö 6

Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

 
Ö 7

Widersprüche gegen die Bescheide des WWAZ zum Herstellungsbeitrag II

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0010/2017
Ö 8

außerplanmäßige Ausgabe für eine Kostenbeteiligung beim WWAZ zur Entflechtung Schmutz- und Regenwasser in der Ortschaft Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0015/2017
Ö 9

Umrüstung der gemeindlichen Straßenbeleuchtung auf hocheffiziente LED-Beleuchtung

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0100/2016
Ö 10

Niederschrift zur Einwohnerversammlung der Gemeinde Barleben vom 08.11.2016 in der Ortschaft Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0007/2017
Ö 11

Generierung von Eintrittsgelder

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

BV-0096/2016
Ö 12

Vertretung der Gemeinde Barleben in der Gesellschafterversammlung der Barlebener Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0014/2017
Ö 13

Projekt "Elterntaxi" / mündlicher Bericht durch den Bürgermeister

 
Ö 14

Tätigkeitsbericht des Unternehmerbüros für das Jahr 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0011/2017
Ö 15

Kooperationsvereinbarung Reduzierung Zuwendung und Fortführung Hier: LIBa „Besser essen. Mehr bewegen“ e.V.

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

BV-0106/2016
Ö 16

Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

 
Ö 16.1

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 26.01.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16.2

Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
Ö 16.3

Anfragen zur Niederschrift

 
N 16.4

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 26.01.2017 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 16.5

Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
N 17

Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 18

Schließen der Sitzung