Gemeinderat - 09.03.2017 - 18:30-20:00 Uhr

Sitzung
GR/002/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
09.03.2017
Zeit
18:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

 
Ö 4

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
Ö 5

Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

 
Ö 6

Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

 
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Freiwillige Leistungen der Gemeinde Barleben

Beschluss: zurückgestellt

IV-0014/2017
Ö 7.2

Angebliche Abhängigkeit von Gemeinderatsmitgliedern - mdl. BE Frau Brämer

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0013/2017
Ö 7.3

Sachstand zum Antrag der Fraktion FWG/Piraten vom 03.12.2014 - mdl. BE Frau Brämer

Beschluss: Kenntnis genommen

AN 002/2017
Ö 8

Kooperationsvereinbarung Reduzierung Zuwendung und Fortführung Hier: LIBa „Besser essen. Mehr bewegen“ e.V.

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

BV-0106/2016
Ö 9

Widersprüche gegen die Bescheide des WWAZ zum Herstellungsbeitrag II

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0010/2017
Ö 10

Außerplanmäßige Ausgabe für Kostenbeteiligung beim WWAZ zur Entflechtung Schmutz- und Regenwasser in der Ortschaft Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0015/2017
Ö 11

Generierung von Eintrittsgeldern

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0096/2016
Ö 12

Umrüstung der gemeindlichen Straßenbeleuchtung auf hocheffiziente LED-Beleuchtung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0100/2016
Ö 13

Vertretung der Gemeinde Barleben in der Gesellschafterversammlung der Barlebener Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0014/2017
Ö 14

Tätigkeitsbericht des Unternehmerbüros für das Jahr 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0011/2017
Ö 15

Niederschrift zur Einwohnerversammlung der Gemeinde Barleben vom 08.11.2016 in der Ortschaft Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0007/2017
Ö 16

Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

 
Ö 16.1

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 02.02.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16.1.1

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
Ö 16.1.2

Anfragen zur Niederschrift

 
Ö 16.2

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 16.02.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16.2.1

Anfragen zur Niederschrift

 
N 16.3

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 02.02.2017 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 16.3.1

Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
N 17

Gesellschaftervertrag der Zoo Magdeburg gGmbH

 
N 18

Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 19

Schließen der Sitzung