Bauausschuss - 29.05.2017 - 18:30-20:07 Uhr

Sitzung
BA/003/2017
Gremium
Bauausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
29.05.2017
Zeit
18:30-20:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

 
Ö 4

Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

 
Ö 5

Stellungnahme zur Anfrage der CDU-Fraktion zum Rückbau des ABC-Mäuse-Containers

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0027/2017
Ö 6

Aktueller Planungsstand Ersatzneubau Kita Ebendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0012/2017
Ö 7

Bebauungsplan Nr. 34 "für die im südlichen Bereich der Rothenseer Straße - östlich der Großen Sülze gelegene ehemalige Badeanstal" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0016/2017
Ö 8

Bebauungsplan Nr. 34 "für die im südlichen Bereich der Rothenseer Straße - östlich der Großen Sülze gelegene ehemalige Badeanstalt" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 34 "für die im südlichen Bereich der Rothenseer Straße - östlich der Großen Sülze gelegene ehemalige Badeanstalt" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0017/2017
Ö 9

Technische Umsetzung Breitbandprojekt, Zweckvereinbarung und Kreditfinanzierung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0036/2017
Ö 10

Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0037/2017
Ö 11

Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0038/2017
Ö 12

Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0022/2017
Ö 13

Berufung des stellv. Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0023/2017
Ö 14

Erarbeitung eines "Integrierten Gemeindlichen Entwicklungskonzeptes" - IGEK mit der Gemeinde Niedere Börde

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2

BV-0040/2017
Ö 15

Sachstandsbericht zur Zusammenlegung von Grund- und Gemeinschaftsschule im Schulgebäude Feldstraße 20

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0021/2017
Ö 16

Haushaltskonsolidierungskonzept 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0026/2017
Ö 17

Schulwegsicherung in der Gemeinde Barleben; hier Projekt "Elterntaxi"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0022/2017
Ö 18

Niederschrift der letzten Sitzung des Fachausschusses

 
Ö 18.1

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Bauausschusses vom 20.02.2017 (öffentlich)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 18.2

Festlegungskontrolle aus den Niederschriften der Bauausschüsse vom 05.09.2016, 21.11.2016, 23.01.2017 und 20.02.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0009/2017
Ö 18.3

Anfragen zur Niederschrift

 
N 18.4

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Bauausschusses vom 20.02.2017 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 18.5

Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
N 19

Verkauf von Grundstücken

 
N 20

Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 21

Schließen der Sitzung