Finanzausschuss - 30.05.2017 - 19:30-20:36 Uhr

Sitzung
FA/003/2017
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
30.05.2017
Zeit
19:30-20:36 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Verpflichtungserklärung Frau Martina Eicke

 
Ö 4

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

 
Ö 5

Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

 
Ö 6

Stellungnahme zur Anfrage der CDU_Fraktion zum Rückbau des ABC-Mäuse-Containers

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0027/2017
Ö 7

Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Gemeinde Barleben 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0023/2017
Ö 8

Erteilung des Einvernehmens zur 1. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes der Internationalen Grundschule

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0039/2017
Ö 9

Erteilung des Einvernehmens zur 1. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kita "Gut Arnstedt"

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0041/2017
Ö 10

Erteilung des Einvernehmens zur 2. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes der Internationalen Grundschule

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0042/2017
Ö 11

Erteilung des Einvernehmens zur 2. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kita "Gut Arnstedt"

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0044/2017
Ö 12

Technische Umsetzung Breitbandprojekt, Zweckvereinbarung und Kreditfinanzierung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0036/2017
Ö 13

Satzung zur 2. Änderungsatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0043/2017
Ö 14

Bericht gemäß § 99 Abs.6 KVG LSA über Spenden und Schenkungen 2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0026/2017
Ö 15

Erarbeitung eines "Integrierten Gemeindlichen Entwicklungskonzeptes" - IGEK mit der Gemeinde Niedere Börde

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0040/2017
Ö 16

Haushaltskonsolidierungskonzept 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0026/2017
Ö 17

Niederschrift der letzten Sitzung des Fachausschusses

 
Ö 17.1

Bestätigung der Niederschrift des Finanzausschusses vom 21.02.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 17.2

Festlegungskontrolle aus der Niederschrift des Finanzausschusses vom 21.02.2017 (öffentl. Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0017/2017
Ö 17.3

Anfragen zum öffentlichen Teil der Niederschrift

 
N 17.4

Bestätigung der Niederschrift des Finanzausschusses vom 21.02.2017 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 17.5

Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
N 18

Umschuldung eines Darlehens der Gemeinde bei der Kreissparkasse Börde zum 15.08.2017

 
N 19

Evaluierung der Konsolidierungsmaßnahme "Überarbeitetes Modell zur Erstellung des Mittellandkurier"

 
N 20

Verkauf von Grundstücken

 
N 21

Verkauf von Grundstücken

 
N 22

Verkauf von Grundstücken

 
N 23

Verkauf eines Grundstückes

 
N 24

Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 25

Schließen der Sitzung