Sitzung
ORB/004/2017
Gremium
Ortschaftsrat Barleben
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
01.06.2017
Zeit
18:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Sachstandsbericht zur Zusammenlegung von Grund- und Gemeinschaftsschule im Schulgebäude Feldstraße 20

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0021/2017
Ö 8
Schulwegsicherung in der Gemeinde Barleben; hier Projekt "Elterntaxi"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0022/2017
Ö 9
Haushaltskonsolidierungskonzept 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0026/2017
Ö 10
Erarbeitung eines "Integrierten Gemeindlichen Entwicklungskonzeptes" - IGEK mit der Gemeinde Niedere Börde

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0040/2017
Ö 11
Satzung zur 2. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0043/2017
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 34 "für die im südlichen Bereich der Rothenseer Straße - östlich der Großen Sülze gelegene ehemalige Badeanstal" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0016/2017
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 34 "für die im südlichen Bereich der Rothenseer Straße - östlich der Großen Sülze gelegene ehemalige Badeanstalt" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 34 "für die im südlichen Bereich der Rothenseer Straße - östlich der Großen Sülze gelegene ehemalige Badeanstalt" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0017/2017
Ö 14
Niederschriften der letzten Sitzungen des Ortschaftsrates Barleben (öffentlicher Teil)
 
Ö 14.1
Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 23.02.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 14.1.1
Festlegungskontrolle
 
Ö 14.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 14.2
Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 16.03.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 14.2.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift vom 16.03.2017
 
Ö 14.2.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 14.3
Festlegungskontrolle aus den Niederschriften des Ortschaftsrates vom 23.02.2017 und 16.03.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0019/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Niederschriften der letzten Sitzungen des Ortschaftsrates (nicht öffentlicher Teil)
 
N 15.1
Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 23.02.2017 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 15.1.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 15.2
Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 16.03.2017 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 15.2.1
Anfragen zur Niederschrift
 
N 16
Städtebauliche Sanierung "Ortskern - Barleben" / Förderrichtlinie Ortskern
 
N 17
Städtebauliche Sanierung "Ortskern - Barleben" / Förderrichtlinie Ortskern
 
N 18
Städtebauliche Sanierung "Ortskern - Barleben" / Förderrichtlinie Ortskern
 
N 19
Verkauf von Grundstücken
 
N 20
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 21
Schließen der Sitzung