Hauptausschuss - 15.06.2017 - 18:35-20:35 Uhr

Sitzung
HA/003/2017
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
15.06.2017
Zeit
18:35-20:35 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden 
Ö 5Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen 
Ö 6Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung 
Ö 7Bebauungsplan Nr. 34 "für die im südlichen Bereich der Rothenseer Straße - östlich der Großen Sülze gelegene ehemalige Badeanstal" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0016/2017
Ö 8Bebauungsplan Nr. 34 "für die im südlichen Bereich der Rothenseer Straße - östlich der Großen Sülze gelegene ehemalige Badeanstalt" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 34 "für die im südlichen Bereich der Rothenseer Straße - östlich der Großen Sülze gelegene ehemalige Badeanstalt" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0017/2017
Ö 9Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0022/2017
Ö 10Berufung des stellv. Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0023/2017
Ö 11Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0037/2017
Ö 12Einsetzung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf in die Funktion für die Dauer von zwei Jahren

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0038/2017
Ö 13Berufung der stellvertretenden Gemeindewahlleiterin

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0013/2017
Ö 14Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Gemeinde Barleben 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0023/2017
Ö 15Bericht gemäß §99 Abs.6 KVG LSA über Spenden und Schenkungen 2016

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0026/2017
Ö 16Erarbeitung eines "Integrierten Gemeindlichen Entwicklungskonzeptes" - IGEK mit der Gemeinde Niedere Börde

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0040/2017
Ö 17Technische Umsetzung Breitbandprojekt, Zweckvereinbarung und Kreditfinanzierung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0036/2017
Ö 18Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0047/2017
Ö 19Erteilung des Einvernehmens zur 1. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes der Internationalen Grundschule

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0039/2017
Ö 20Erteilung des Einvernehmens zur 2. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes der Internationalen Grundschule

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0042/2017
Ö 21Erteilung des Einvernehmens zur 1. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kita "Gut Arnstedt"

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0041/2017
Ö 22Erteilung des Einvernehmens zur 2. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kita "Gut Arnstedt"

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0044/2017
Ö 23Satzung zur 2. Änderungsatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0043/2017
Ö 24Haushaltskonsolidierungskonzept 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0026/2017
Ö 25Aktueller Planungsstand Ersatzneubau Kita Ebendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0012/2017
Ö 26Stellungnahme zur Anfrage der CDU_Fraktion zum Rückbau des ABC-Mäuse-Containers

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0027/2017
Ö 27Sachstandsbericht zur Zusammenlegung von Grund- und Gemeinschaftsschule im Schulgebäude Feldstraße 20

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0021/2017
Ö 28Schulwegsicherung in der Gemeinde Barleben; hier Projekt "Elterntaxi"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0022/2017
Ö 29Sachstandsbericht Partnerschaftsverein IDOL e.V. für die Jahre 2013-2016

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0024/2017
Ö 30Beteiligung des Zweckverbandes "Technologiepark Ostfalen" am "Kooperationsnetzwerk ,mobilE´"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0028/2017
Ö 31Kooperationsvereinbarung Wirtschaftsraum Mittellandkanal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0049/2017
Ö 32Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses 
Ö 32.1Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 02.03.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 32.2Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift 
Ö 32.3Anfragen zur Niederschrift 

Nicht öffentlicher Teil:

N 32.4Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 02.03.2017 (nicht öffentlicher Teil) 
N 32.5Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift 
N 33Umschuldung eines Darlehens der Gemeinde bei der Kreissparkasse Börde zum 15.08.2017 
N 34Aufhebung des Beschlusses BV-003/2017 
N 35Verkauf von Grundstücken 
N 36Verkauf von Grundstücken 
N 37Verkauf von Grundstücken 
N 38Verkauf eines Grundstückes 
N 39Evaluierung der Konsolidierungsmaßnahme "Überarbeitetes Modell zur Erstellung des Mittellandkurier" 
N 40Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen 

Öffentlicher Teil:

Ö 41Schließen der Sitzung