Gemeinderat - 22.06.2017 - 17:40-17:45 Uhr

Sitzung
GR/004/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
22.06.2017
Zeit
17:40-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

 
Ö 4

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
Ö 5

Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

 
Ö 6

Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

 
Ö 7

Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: zurückgestellt

BV-0022/2017
Ö 8

Berufung des stellv. Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: zurückgestellt

BV-0023/2017
Ö 9

Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: zurückgestellt

BV-0037/2017
Ö 10

Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: zurückgestellt

BV-0038/2017
Ö 11

Berufung der stellvertretenden Gemeindewahlleiterin

Beschluss: zurückgestellt

BV-0013/2017
Ö 12

Erteilung des Einvernehmens zur 1. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes der Internationalen Grundschule

Beschluss: zurückgestellt

BV-0039/2017
Ö 13

Erteilung des Einvernehmens zur 1. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kita "Gut Arnstedt"

Beschluss: zurückgestellt

BV-0041/2017
Ö 14

Erteilung des Einvernehmens zur 2. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes der Internationalen Grundschule

Beschluss: zurückgestellt

BV-0042/2017
Ö 15

Erteilung des Einvernehmens zur 2. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kita "Gut Arnstedt"

Beschluss: zurückgestellt

BV-0044/2017
Ö 16

Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Barleben

Beschluss: zurückgestellt

BV-0047/2017
Ö 17

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben zum 31.12.2013

Beschluss: zurückgestellt

BV-0019/2017
Ö 18

Entlastung des Leiters des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft zum 31.12.2013

Beschluss: zurückgestellt

BV-0021/2017
Ö 19

Verwendung des Jahresergebnisses 2013 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben

Beschluss: zurückgestellt

BV-0020/2017
Ö 20

Bericht gemäß §99 Abs.6 KVG LSA über Spenden und Schenkungen 2016

Beschluss: zurückgestellt

BV-0026/2017
Ö 21

Satzung zur 2. Änderungsatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" der Gemeinde Barleben

Beschluss: zurückgestellt

BV-0043/2017
Ö 22

Aktueller Sachstand Ersatzneubau Kita Ebendorf

Beschluss: zurückgestellt

IV-0012/2017
Ö 23

Stellungnahme zur Anfrage der CDU-Fraktion zum Rückbau des ABC-Mäuse-Containers

Beschluss: zurückgestellt

IV-0027/2017
Ö 24

Sachstandsbericht zur Zusammenlegung von Grund- und Gemeinschaftsschule im Schulgebäude Feldstraße 20

Beschluss: zurückgestellt

IV-0021/2017
Ö 25

Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Gemeinde Barleben 2016

Beschluss: zurückgestellt

IV-0023/2017
Ö 26

Beteiligung des Zweckverbandes "Technologiepark Ostfalen" am "Kooperationsnetzwerk ,mobilE´"

Beschluss: zurückgestellt

IV-0028/2017
Ö 27

Bebauungsplan Nr. 34 "für die im südlichen Bereich der Rothenseer Straße - östlich der Großen Sülze gelegene ehemalige Badeanstalt" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

BV-0016/2017
Ö 28

Bebauungsplan Nr. 34 "für die im südlichen Bereich der Rothenseer Straße - östlich der Großen Sülze gelegene ehemalige Badeanstalt" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 34 "für die im südlichen Bereich der Rothenseer Straße - östlich der Großen Sülze gelegene ehemalige Badeanstalt" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben

Beschluss: zurückgestellt

BV-0017/2017
Ö 29

Erarbeitung eines "Integrierten Gemeindlichen Entwicklungskonzeptes" - IGEK mit der Gemeinde Niedere Börde

Beschluss: zurückgestellt

BV-0040/2017
Ö 30

Technische Umsetzung Breitbandprojekt, Zweckvereinbarung und Kreditfinanzierung

Beschluss: zurückgestellt

BV-0036/2017
Ö 31

Schulwegsicherung in der Gemeinde Barleben; hier Projekt "Elterntaxi"

Beschluss: zurückgestellt

IV-0022/2017
Ö 32

Abhilfebescheid der Kommunalaufsichtsbehörde zum Widerspruch der Gemeinde Barleben vom 15.05.2017

Beschluss: zurückgestellt

IV-0030/2017
Ö 33

Haushaltskonsolidierungskonzept 2017

Beschluss: zurückgestellt

IV-0026/2017
Ö 34

Mehrgenerationenzentrum e.V.; Abweichung von den Vorgaben des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2016

Beschluss: zurückgestellt

BV-0050/2017
Ö 35

Insel für Alternativen Barleben e.V.; Abweichung von den Vorgaben des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2016

Beschluss: zurückgestellt

BV-0051/2017
Ö 36

FSV Barleben 1911 e.V.; Abweichung von den Vorgaben des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2016

Beschluss: zurückgestellt

BV-0052/2017
Ö 37

SG Eintracht Ebendorf 1951 e.V.; Abweichung von den Vorgaben des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2016

Beschluss: zurückgestellt

BV-0053/2017
Ö 38

Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

 
Ö 38.1

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 09.03.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 38.1.1

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
Ö 38.1.2

Anfragen zur Niederschrift

 
Ö 38.2

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 30.05.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 38.2.1

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
Ö 38.2.2

Anfragen zur Niederschrift

 
N 38.3

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 09.03.2017 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 38.3.1

Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
N 38.4

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 30.05.2017 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 38.4.1

Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
N 39

Verkauf von Grundstücken

 
N 40

Aufhebung des Beschlusses BV-003/2017

 
N 41

Verkauf von Grundstücken

 
N 42

Verkauf von Grundstücken

 
N 43

Verkauf eines Grundstückes

 
N 44

Verkauf eines Grundstücks

 
N 45

Evaluierung der Konsolidierungsmaßnahme "Überarbeitetes Modell zur Erstellung des Mittellandkurier"

 
N 46

Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 47

Schließen der Sitzung