Gemeinderat - 06.07.2017 - 17:30-20:30 Uhr

Sitzung
GR/007/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
06.07.2017
Zeit
17:30-20:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung 
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen 
Ö 6Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung 
Ö 7Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0022/2017
Ö 8Berufung des stellv. Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0023/2017
Ö 9Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0037/2017
Ö 10Einsetzung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf in die Funktion für die Dauer von zwei Jahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0038/2017
Ö 11Berufung der stellvertretenden Gemeindewahlleiterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0013/2017
Ö 12Erteilung des Einvernehmens zur 1. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes der Internationalen Grundschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0039/2017
Ö 13Erteilung des Einvernehmens zur 1. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kita "Gut Arnstedt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0041/2017
Ö 14Erteilung des Einvernehmens zur 2. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes der Internationalen Grundschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0042/2017
Ö 15Erteilung des Einvernehmens zur 2. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kita "Gut Arnstedt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0044/2017
Ö 16Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0047/2017
Ö 17Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben zum 31.12.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0019/2017
Ö 18Entlastung des Leiters des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft zum 31.12.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0021/2017
Ö 19Verwendung des Jahresergebnisses 2013 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0020/2017
Ö 20Bericht gemäß §99 Abs.6 KVG LSA über Spenden und Schenkungen 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0026/2017
Ö 21Satzung zur 2. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0043/2017
Ö 22Aktueller Sachstand Ersatzneubau Kita Ebendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0012/2017
Ö 23Stellungnahme zur Anfrage der CDU-Fraktion zum Rückbau des ABC-Mäuse-Containers

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0027/2017
Ö 24Sachstandsbericht zur Zusammenlegung von Grund- und Gemeinschaftsschule im Schulgebäude Feldstraße 20

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0021/2017
Ö 25Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Gemeinde Barleben 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0023/2017
Ö 26Beteiligung des Zweckverbandes "Technologiepark Ostfalen" am "Kooperationsnetzwerk ,mobilE´"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0028/2017
Ö 27Bebauungsplan Nr. 34 "für die im südlichen Bereich der Rothenseer Straße - östlich der Großen Sülze gelegene ehemalige Badeanstal" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0016/2017
Ö 28Bebauungsplan Nr. 34 "für die im südlichen Bereich der Rothenseer Straße - östlich der Großen Sülze gelegene ehemalige Badeanstalt" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 34 "für die im südlichen Bereich der Rothenseer Straße - östlich der Großen Sülze gelegene ehemalige Badeanstalt" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0017/2017
Ö 29Erarbeitung eines "Integrierten Gemeindlichen Entwicklungskonzeptes" - IGEK mit der Gemeinde Niedere Börde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0040/2017
Ö 30Technische Umsetzung Breitbandprojekt, Zweckvereinbarung und Kreditfinanzierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0036/2017
Ö 31Schulwegsicherung in der Gemeinde Barleben; hier Projekt "Elterntaxi"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0022/2017
Ö 32Abhilfebescheid der Kommunalaufsichtsbehörde zum Widerspruch der Gemeinde Barleben vom 15.05.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0030/2017
Ö 33Haushaltskonsolidierungskonzept 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0026/2017
Ö 34Mehrgenerationenzentrum e.V.; Abweichung von den Vorgaben des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0050/2017
Ö 35Insel für Alternativen Barleben e.V.; Abweichung von den Vorgaben des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0051/2017
Ö 36FSV Barleben 1911 e.V.; Abweichung von den Vorgaben des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0052/2017
Ö 37SG Eintracht Ebendorf 1951 e.V.; Abweichung von den Vorgaben des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0053/2017
Ö 38Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates 
Ö 38.1Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 09.03.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 38.1.1Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift 
Ö 38.1.2Anfragen zur Niederschrift 
Ö 38.2Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 30.05.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 38.2.1Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift 
Ö 38.2.2Anfragen zur Niederschrift 

Nicht öffentlicher Teil:

N 38.3Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 09.03.2017 (nicht öffentlicher Teil) 
N 38.3.1Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift 
N 38.4Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 30.05.2017 (nicht öffentlicher Teil) 
N 38.4.1Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift 
N 39Verkauf von Grundstücken 
N 40Aufhebung des Beschlusses BV-003/2017 
N 41Verkauf von Grundstücken 
N 42Verkauf von Grundstücken 
N 43Verkauf eines Grundstückes 
N 44Verkauf eines Grundstücks 
N 45Evaluierung der Konsolidierungsmaßnahme "Überarbeitetes Modell zur Erstellung des Mittellandkurier" 
N 46Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen 

Öffentlicher Teil:

Ö 47Schließen der Sitzung