Hauptausschuss - 07.12.2017 - 18:35-20:20 Uhr

Sitzung
HA/009/2017
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
07.12.2017
Zeit
18:35-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

 
Ö 5

Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

 
Ö 6

Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

 
Ö 7

Bebauungsplan Nr. 30 für das Wohngebiet "Alte Ziegelei" zwischen Breiteweg und Rothenseer Straße der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0095/2017
Ö 8

Bebauungsplan Nr. 30 für das Wohngebiet "Alte Ziegelei" zwischen Breiteweg und Rothenseer Straße der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0096/2017
Ö 9

Bebauungsplan Nr. 29 für den Bereich "Hotel Sachsen-Anhalt, An der Backhausbreite 1" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0027/2017
Ö 10

Überplanmäßige Ausgabe für BV Grabenöffnung KITA Ebendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0125/2017
Ö 11

Wirtschaftsplan 2018 Zweckverband Technologiepark Ostfalen

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0048/2017
Ö 12

Annahme einer Zuwendung gem. § 99 Abs. 6

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0118/2017
Ö 13

Gründung einer Energiegesellschaft

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0064/2017
Ö 14

Gesellschaftervereinbarung der Energiegesellschaft Barleben mbH

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0103/2017
Ö 15

Grundsatzbeschluss zum Verkauf eines Grundstückes

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0109/2017
Ö 16

Naherholungsgebiet Jersleber See - Sachstandsdarstellung 2013 - 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0027/2015/2
Ö 17

Evaluierung der Gemeinderatsbeschlüsse zur Steigerung der Einnahmen am Jersleber See

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0105/2017
Ö 18

Namensgebung für den Großen Steinbruch in Barleben Ortschaft Ebendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0047/2017
Ö 19

Satzung über die Einrichtung der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0116/2017
Ö 20

Fortschreibung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplans der Gemeinde Barleben

Beschluss: zurückgestellt

BV-0115/2017
Ö 21

Aufhebung des Beschlusses BV-0107/2016 zur Kooperationsvereinbarung - Fortführung Verein "Insel für Alternativen" Barleben e.V.

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0117/2017
Ö 22

Kooperationsvereinbarung - Fortführung / hier: Verein "Insel für Alternativen" Barleben e.V.

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0119/2017
Ö 23

Aussetzung der Schulträgervereinbarung zur Festlegung des Schuleinzugsbereiches für die Gemeinschaftsschule Barleben für das Schuljahr 2018/2019

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0120/2017
Ö 24

Berichterstattung im Mittellandkurier - Neutralitätsgebot

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0057/2017
Ö 25

Berichterstattungsform im Mittellandkurier und Internetauftritt

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0058/2017
Ö 26

Prüfung der Rechtmäßigkeit der Beschlüsse des Gemeinderates zu den Beschlussvorlagen BV-0050/2017 bis BV-0053/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0056/2017
Ö 27

Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

 
Ö 27.1

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 16.11.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 27.2

Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
Ö 27.3

Anfragen zur Niederschrift

 
N 27.4

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 16.11.2017 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 27.5

Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
N 28

Umschuldung eines Darlehens der Gemeinde bei der DKB zum 30.12.2017

 
N 29

Vergabe der Leistung - Estricharbeiten

 
N 30

Vergabe der Leistung - Tischlerarbeiten

 
N 31

Vergabe der Leistung - Fliesenarbeiten

 
N 32

Vergabe von Bauleistungen, Grabenöffnung KITA Ebendorf und Umverlegung Teilabschnitt "Kleine Sülze"

 
N 33

Widerklage zur Auflösung einer GmbH

 
N 34

Verkauf von Grundstücken

 
N 35

Verkauf von Grundstücken

 
N 36

Verkauf von Grundstücken

 
N 37

Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 38

Schließen der Sitzung