Gemeinderat - 14.12.2017 - 18:30-19:55 Uhr

Sitzung
GR/009/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
14.12.2017
Zeit
18:30-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

 
Ö 4

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
Ö 4.1

Schriftliche Mitteilungen des Bürgermeisters

 
Ö 5

Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

 
Ö 6

Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

 
Ö 7

Bebauungsplan Nr. 29 für den Bereich "Hotel Sachsen-Anhalt, An der Backhausbreite 1" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0027/2017
Ö 8

Bebauungsplan Nr. 30 für das Wohngebiet "Alte Ziegelei" zwischen Breiteweg und Rothenseer Straße der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0095/2017
Ö 9

Bebauungsplan Nr. 30 für das Wohngebiet "Alte Ziegelei" zwischen Breiteweg und Rothenseer Straße der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0096/2017
Ö 10

Naherholungsgebiet Jersleber See - Sachstandsdarstellung 2013 - 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0027/2015/2
Ö 11

Evaluierung der Gemeinderatsbeschlüsse zur Steigerung der Einnahmen am Jersleber See

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0105/2017
Ö 12

Gründung einer Energiegesellschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0064/2017
Ö 13

Gesellschaftervereinbarung der Energiegesellschaft Barleben mbH

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0103/2017
Ö 14

Grundsatzbeschluss zum Verkauf eines Grundstückes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0109/2017
Ö 15

Namensgebung für den Großen Steinbruch in Barleben Ortschaft Ebendorf

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

IV-0047/2017
Ö 16

Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0121/2017
Ö 17

Wirtschaftsplan 2018 Zweckverband Technologiepark Ostfalen

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0048/2017
Ö 18

Satzung über die Einrichtung der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0116/2017
Ö 19

Aufhebung des Beschlusses BV-0107/2016 zur Kooperationsvereinbarung - Fortführung Verein "Insel für Alternativen" Barleben e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0117/2017
Ö 20

Kooperationsvereinbarung - Fortführung / hier: Verein "Insel für Alternativen" Barleben e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0119/2017
Ö 21

Aussetzung der Schulträgervereinbarung zur Festlegung des Schuleinzugsbereiches für die Gemeinschaftsschule Barleben für das Schuljahr 2018/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0120/2017
Ö 22

Antrag der Fraktion FWG/Piraten - Berichterstattung im Mittellandkurier (Neutralitätsgebot)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN 006/2017
Ö 22.1

Berichterstattung im Mittellandkurier - Neutalitätsgebot

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0057/2017
Ö 23

Antrag der Fraktion FWG/Piraten - Berichterstattungsform im Mittellandkurier und Internetauftritt

Beschluss: Kenntnis genommen

AN 007/2017
Ö 23.1

Berichterstattungsform im Mittellandkurier und Internetauftritt der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0058/2017
Ö 24

Prüfung der Rechtmäßigkeit der Beschlüsse des Gemeinderates zu den Beschlussvorlagen BV-0050/2017 bis BV-0053/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0056/2017
Ö 25

Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

 
Ö 25.1

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 28.09.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 25.2

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
Ö 25.3

Anfragen zur Niederschrift

 
N 25.4

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 28.09.2017 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 25.5

Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
N 26

Umschuldung eines Darlehens der Gemeinde bei der DKB zum 30.12.2017

 
N 27

Widerklage zur Auflösung der Zoologischer Garten Magdeburg gGmbH

 
N 28

Verkauf von Grundstücken

 
N 29

Verkauf von Grundstücken

 
N 30

Verkauf von Grundstücken

 
N 31

Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 32

Schließen der Sitzung