Sitzung
HA/002/2018
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
21.02.2018
Zeit
18:30-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Bestätigung der Außenanlagenplanung Kita Ebendorf

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0001/2018
Ö 8
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Barleben
Grundsatzentscheidung zur Einleitung des Verfahrens (Planaufstellungsbeschluss)

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0003/2018
Ö 9
Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Wolmirstedt und der Gemeinde Barleben zum Gerätewagen Logistik

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0013/2018
Ö 10
Fortschreibung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplans der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0001/2018
Ö 11
Fortschreibung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplans der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

BV-0115/2017/1
Ö 12
Ergänzung des Servicevertrages mit der GOLDBECK Public Partner GmbH

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0006/2018
Ö 13
Teilnahme der Gemeinde Barleben am Energieeffizienznetzwerk für Kommunen - Sachstandsbericht für das Jahr 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0008/2018
Ö 14
Tätigkeitsbericht des Unternehmerbüros für das Jahr 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0006/2018
Ö 15
ARGE "Energie- und Umweltpark Mitteldeutschland" - Sachstandsbericht 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0007/2018
Ö 16
Niederschrift der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 16.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 18.01.2018 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16.2
Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 16.3
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 16.4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 30.01.2018 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16.5
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16.6
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 18.01.2018 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 16.7
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 16.8
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 30.01.2018 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 16.9
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 17
Verkauf eines Grundstückes
 
N 18
Belastungsvollmacht
 
N 19
Umschuldung vom Liquiditätskredit in einen Festbetragsliquiditätskredit
 
N 20
Prozessvergleich in einem Rechtsstreit
 
N 21
Prozessvergleich in einem Rechtsstreit
 
N 22
Gerichtlicher Widerrufsvergleich
 
N 23
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 24
Schließen der Sitzung