Sitzung
GR/004/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
03.05.2018
Zeit
18:30-20:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Verpflichtung von Herrn Knust als neues Gemeinderatsmitglied
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Sachstandsbericht Kreisumlage - mdl. BE
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift „Ortskern Nordwest“ für den Bereich „Siedlung 18“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0023/2018
Ö 10
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift „Ortskern Nordwest“ für den Bereich „Siedlung 18“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf
Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0024/2018
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 29 für den Bereich "Hotel Sachsen-Anhalt, An der Backhausbreite 1" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0019/2018
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 29 für den Bereich "Hotel Sachsen-Anhalt, An der Backhausbreite 1" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0020/2018
Ö 13
Antrag der Fraktion FWG/Piraten - Bevölkerungsprognose für die nächsten 10 Jahre

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 11, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

AN 001/2018
Ö 14
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben zum 31.12.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0029/2018
Ö 15
Entlastung des Leiters des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben zum 31.12.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0031/2018
Ö 16
Verwendung des Jahresergebnisses 2014 des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0028/2018
Ö 17
Namensgebung für den Großen Steinbruch in Barleben, Ortschaft Ebendorf

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0012/2018
Ö 18
Regionales Übergangsmanagement Sachsen-Anhalt

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0004/2018
Ö 19
Niederschrift und Informationsmaterial zur Einwohnerversammlung der Gemeinde Barleben vom 14.11.2018 in der Ortschaft Meitzendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0014/2018
Ö 20
Neufassungen der Abgabensatzungen zu Trinkwasser und Schmutzwasser durch den WWAZ - mdl. BE Herr Behrens
 
Ö 21
Entwurf Haushaltsplan 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0017/2018
Ö 22
Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 22.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 19.04.2018 (öffentlicher Teil)
 
Ö 22.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 22.3
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22.4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 19.04.2018 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 22.5
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 23
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift „Ortskern Nordwest“ für den Bereich „Siedlung 18“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf - städtebaulicher Vertrag
 
N 24
Beschluss über die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2019 - 2023
 
N 25
Einleitung eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens gemäß §§ 31, 32 KVG LSA gegen das Gemeinderatsmitglied Dr. Edgar Appenrodt
 
N 26
Verkauf von Grundstücken
 
N 27
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 28
Schließen der Sitzung