Sitzung
HA/012/2018
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
20.09.2018
Zeit
18:30-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift "Ortskern Nordwest" für den Bereich "Siedlung 18" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0064/2018
Ö 8
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift "Ortskern Nordwest" für den Bereich "Siedlung 18" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0065/2018
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 27 für den Bereich "Am lütgen Feld - Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0066/2018
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 27 für den Bereich "Am lütgen Feld - Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0067/2018
Ö 11
Benennung der Straßen im Bebauungsplangebiet Nr . 30 "Alte Ziegelei"

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0047/2018
Ö 12
Satzung zur 4. Änderungssatzung zur Festsetzung der Realsteuer Hebesätze ab 01.01.2019

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0078/2018
Ö 13
Satzung zur 3. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0083/2018
Ö 14
Jahresabschluss der Gemeinde Barleben für das Jahr 2012

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0084/2018
Ö 15
Änderungen in den STARK-III-Anträgen der Ortschaft Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0026/2018
Ö 16
Bootsanlegestellen am Jersleber See

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 17
Naherholungsgebiet Jersleber See - Sachstandsdarstellung 2014 bis 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0027/2018
Ö 18
Jersleber See/Grundsatzbeschluss zur Übertragung eines Prüfungsauftrages an die Verwaltung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0086/2018
Ö 19
Grundsatzbeschluss zur Neustrukturierung des Gesamtmodells "Mittellandkurier"

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0092/2018
Ö 20
Ertüchtigung der Schul-IT am Standort Grund- und Gemeinschaftsschule Barleben IKT-RL Bildungsstandort Barleben – Beschluss zur Änderung des Beschlusses BV-0053/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0094/2018
Ö 21
Antrag auf Annahme einer Sachzuwendung im Sinne des § 10 b des Einkommensteuergesetzes - Sachzuwendnung für Babybegrüßung 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0087/2018
Ö 22
Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 22.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 05.07.2018 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 22.1.1
Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 22.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 22.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 12.07.2018 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 22.2.1
Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 22.2.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22.3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 05.07.2018 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 22.3.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 22.4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 12.07.2018 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 22.4.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 23
Jahresabschluss MGZ 2017
 
N 24
Strategie der Gemeinde Barleben zur Personalentwicklung
 
N 25
Aufhebung des Beschlusses zur Gründung einer Energiegesellschaft
 
N 26
Kontokorrentkredit an die Barlebener Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH
 
N 27
Rangrücktrittsvereinbarung zwischen der Gemeinde Barleben und der Barlebener Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft
 
N 28
Kapitaldienstsicherungserklärung zugunsten der Deutschen Kreditbank AG (DKB)
 
N 29
Neuaufnahme eines Darlehens für Investitionen des Haushaltsjahres 2017 zum 01.10.2018
 
N 30
Vergabe von Bau- und Planungsleistungen für den Aufbau eines FTTB-Netzes
 
N 31
Vergabe von Bauleistungen, Einfriedungsmauer Parkplatz "Alte Kirchstraße"
 
N 32
Verkauf von Stellplätzen am Jersleber See
 
N 33
Verkauf eines Grundstückes
 
N 34
Verkauf eines Grundstückes
 
N 35
Verkauf eines Grundstückes
 
N 36
Verkauf von Grundstücken
 
N 37
Verkauf eines Grundstückes
 
N 38
Tausch von Grundstücken
 
N 39
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 40
Schließen der Sitzung