Sitzung
GR/011/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
13.12.2018
Zeit
18:30-21:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Antrag der Fraktion CDU - Strategieentwicklung Jugendarbeit
 
Ö 8
Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0123/2018
Ö 9
12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für den Bereich "südlich der Burgenser Straße" (örtlich bekannt als Ringmauer)
Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0097/2018
Ö 10
Fortführung der Kooperationsvereinbarung mit dem Heimatverein Geschichtskreis Meitzendorf e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0112/2018
Ö 11
Fortführung der Kooperationsvereinbarung mit dem Kultur- und Geschichtsverein Ebendorf e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0113/2018
Ö 12
Fortführung der Kooperationsvereinbarung mit dem LIBa "Besser essen. Mehr bewegen." e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

BV-0114/2018
Ö 13
Fortführung der Kooperationsvereinbarung mit dem OK-Live Ensemble und Jugendkunstschule Barleben-Wolmirstedt e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0115/2018
Ö 14
vorläufige Abrechnung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0040/2018
Ö 15
vorläufige Abrechnung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0041/2018
Ö 16
2. Lesung Haushaltsplanentwurf 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0047/2018
Ö 17
1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Barleben vom 29.01.2015

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0111/2018
Ö 18
Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 18.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 25.10.2018 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 18.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 18.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 25.10.2018 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 18.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 19
Rangrücktrittsvereinbarung zwischen der Gemeinde Barleben und der Barlebener Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft
 
N 20
Information zur Vergabe bezüglich des Wohngebietes "Alte Ziegelei"
 
N 21
Verkauf eines Grundstückes
 
N 22
Verkauf eines Grundstückes
 
N 23
Verkauf eines Grundstückes
 
N 24
Belastungsvollmacht
 
N 25
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 26
Schließen der Sitzung