Ortschaftsrat Barleben - 10.10.2019 - 18:30-19:50 Uhr

Sitzung
ORB/003/2019
Gremium
Ortschaftsrat Barleben
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
10.10.2019
Zeit
18:30-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

 
Ö 4

Verpflichtung von Ortschaftsratsmitgliedern

 
Ö 5

Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

 
Ö 6

Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

 
Ö 7

Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

 
Ö 8

Verkehrsberuhigung durch Bodenschwellen - Antrag aus dem OR Barleben vom 23.04.2019

 
Ö 9

Grundsatzbeschluss zur Errichtung des Ersatzneubaus Krippe Barleben auf dem Grundstück Breiteweg 158

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0061/2019
Ö 10

Bestätigung der Entwurfsplanung für das Erschließungsgebiet "Schinderwuhne Süd" in der Ortschaft Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0066/2019
Ö 11

Satzung zur 4. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" der Gemeinde Barleben

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0051/2019
Ö 12

Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 34 "für die im südlichen Bereich der Rothenseer Straße - östlich der Großen Sülze gelegene ehemalige Badeanstalt" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - 1. Verlängerung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0052/2019
Ö 13

Geschäftsordnung für den Ortschaftsrat Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0067/2019
Ö 14

Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates

 
Ö 14.1

Bestätigung der Niederschrift der konstituierenden Sitzung des Ortschaftsrates vom 18.07.2019 (öffentlicher Teil)

 
Ö 14.2

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
Ö 14.3

Anfragen zur Niederschrift

 
N 15

Städtebaulicher Vertrag zur Erschließung des Wohngebietes „Schinderwuhne Süd“ – vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 31 der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben

 
N 16

Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 17

Schließen der Sitzung