Sitzung
ORB/003/2019
Gremium
Ortschaftsrat Barleben
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
10.10.2019
Zeit
18:30-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Verpflichtung von Ortschaftsratsmitgliedern
 
Ö 5
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Verkehrsberuhigung durch Bodenschwellen - Antrag aus dem OR Barleben vom 23.04.2019
 
Ö 9
Grundsatzbeschluss zur Errichtung des Ersatzneubaus Krippe Barleben auf dem Grundstück Breiteweg 158

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0061/2019
Ö 10
Bestätigung der Entwurfsplanung für das Erschließungsgebiet "Schinderwuhne Süd" in der Ortschaft Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0066/2019
Ö 11
Satzung zur 4. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" der Gemeinde Barleben

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0051/2019
Ö 12
Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 34 "für die im südlichen Bereich der Rothenseer Straße - östlich der Großen Sülze gelegene ehemalige Badeanstalt" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - 1. Verlängerung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0052/2019
Ö 13
Geschäftsordnung für den Ortschaftsrat Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0067/2019
Ö 14
Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 14.1
Bestätigung der Niederschrift der konstituierenden Sitzung des Ortschaftsrates vom 18.07.2019 (öffentlicher Teil)
 
Ö 14.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 14.3
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Städtebaulicher Vertrag zur Erschließung des Wohngebietes „Schinderwuhne Süd“ – vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 31 der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
 
N 16
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 17
Schließen der Sitzung