Ortschaftsrat Barleben - 10.10.2019 - 18:30-19:50 Uhr

Sitzung
ORB/003/2019
Gremium
Ortschaftsrat Barleben
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
10.10.2019
Zeit
18:30-19:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung 
Ö 4 
Ö 5Mitteilungen des Ortsbürgermeisters 
Ö 6Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen 
Ö 7Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung 
Ö 8 
Ö 9Grundsatzbeschluss zur Errichtung des Ersatzneubaus Krippe Barleben auf dem Grundstück Breiteweg 158

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0061/2019
Ö 10Bestätigung der Entwurfsplanung für das Erschließungsgebiet "Schinderwuhne Süd" in der Ortschaft Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0066/2019
Ö 11Satzung zur 4. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" der Gemeinde Barleben

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0051/2019
Ö 12Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 34 "für die im südlichen Bereich der Rothenseer Straße - östlich der Großen Sülze gelegene ehemalige Badeanstalt" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - 1. Verlängerung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0052/2019
Ö 13Geschäftsordnung für den Ortschaftsrat Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0067/2019
Ö 14Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates 
Ö 14.1 
Ö 14.2Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift 
Ö 14.3Anfragen zur Niederschrift 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15Städtebaulicher Vertrag zur Erschließung des Wohngebietes „Schinderwuhne Süd“ – vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 31 der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben 
N 16Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen 

Öffentlicher Teil:

Ö 17Schließen der Sitzung