Hauptausschuss - 15.10.2019 - 18:30-21:22 Uhr

Sitzung
HA/009/2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
15.10.2019
Zeit
18:30-21:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

 
Ö 5

Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

 
Ö 6

Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

 
Ö 7

Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0065/2019
Ö 8

Neufassung der Satzung über den Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben (Feuerwehrdienstsatzung)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0074/2019
Ö 9

Neuordnung der Jugendarbeit in der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0075/2019
Ö 10

Fragenkatalog zur Befragung der Jugendlichen in der Gemeinde Barleben - Antrag der Fraktion FWG

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

IV-0009/2019
Ö 11

Satzung zur 4. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" der Gemeinde Barleben

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0051/2019
Ö 12

Kälteversorgung Gemeindesaal, VIP, Serverraum MLH

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0059/2019
Ö 13

Grundsatzbeschluss zur Errichtung des Ersatzneubaus Krippe Barleben auf dem Grundstück Breiteweg 158

Beschluss: geändert empfohlen

BV-0061/2019
Ö 14

Neubau eines Waschplatzes mit Abscheideranlage auf dem Gelände des Wirtschaftshofes

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0071/2019
Ö 15

Sanierung des nichtgeförderten Anbaus am ehemaltigen Grundschulgebäude

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0073/2019
Ö 16

Antrag auf Annahme einer Sachzuwendung im Sinne des § 10 b des Einkommensteuergesetzes - Sachzuwendung für Babybegrüßung 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0064/2019
Ö 17

Aufhebung Satzung Sport- und Kulturbeirat

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0077/2019
Ö 18

Grundsatzbeschluss zur Beauftragung der Verwaltung für die Erstellung eines Pachtvertragskonzeptes zur Übertragung der Aufgaben des Betriebes Jersleber See auf einen privaten Träger

Beschluss: zurückgezogen

BV-0076/2019
Ö 19

Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 34 "für die im südlichen Bereich der Rothenseer Straße - östlich der Großen Sülze gelegene ehemalige Badeanstalt" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - 1. Verlängerung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0052/2019
Ö 20

Bestätigung der Entwurfsplanung für das Erschließungsgebiet "Schinderwuhne Süd" in der Ortschaft Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0066/2019
Ö 21

Antrag auf überplanmäßige Ausgaben Geschäftsaufwendungen für Gerichts- und ähnliche Kosten

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0081/2019/1
N 22

Städtebaulicher Vertrag zur Erschließung des Wohngebietes „Schinderwuhne Süd“ – vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 31 der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben

 
N 23

Vertragsänderung Mehrgenerationenzentrum e.V.

 
N 24

Erhöhung der Reinigungsintervalle im Gebäude der Gemeinschaftsschule und der Grundschule Barleben

 
N 25

Umluftkühlung Büroräume Verwaltungsamt Haus 2

 
N 26

Informationen zu Vergabeentscheidungen Hochbau und STARK-III-Projekte

 
N 27

Verkauf eines Grundstückes

 
N 28

Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 29

Schließen der Sitzung