Sitzung
HA/009/2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
15.10.2019
Zeit
18:30-21:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0065/2019
Ö 8
Neufassung der Satzung über den Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben (Feuerwehrdienstsatzung)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0074/2019
Ö 9
Neuordnung der Jugendarbeit in der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0075/2019
Ö 10
Fragenkatalog zur Befragung der Jugendlichen in der Gemeinde Barleben - Antrag der Fraktion FWG

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

IV-0009/2019
Ö 11
Satzung zur 4. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" der Gemeinde Barleben

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0051/2019
Ö 12
Kälteversorgung Gemeindesaal, VIP, Serverraum MLH

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0059/2019
Ö 13
Grundsatzbeschluss zur Errichtung des Ersatzneubaus Krippe Barleben auf dem Grundstück Breiteweg 158

Beschluss: geändert empfohlen

BV-0061/2019
Ö 14
Neubau eines Waschplatzes mit Abscheideranlage auf dem Gelände des Wirtschaftshofes

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0071/2019
Ö 15
Sanierung des nichtgeförderten Anbaus am ehemaltigen Grundschulgebäude

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0073/2019
Ö 16
Antrag auf Annahme einer Sachzuwendung im Sinne des § 10 b des Einkommensteuergesetzes - Sachzuwendung für Babybegrüßung 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0064/2019
Ö 17
Aufhebung Satzung Sport- und Kulturbeirat

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0077/2019
Ö 18
Grundsatzbeschluss zur Beauftragung der Verwaltung für die Erstellung eines Pachtvertragskonzeptes zur Übertragung der Aufgaben des Betriebes Jersleber See auf einen privaten Träger

Beschluss: zurückgezogen

BV-0076/2019
Ö 19
Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 34 "für die im südlichen Bereich der Rothenseer Straße - östlich der Großen Sülze gelegene ehemalige Badeanstalt" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - 1. Verlängerung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0052/2019
Ö 20
Bestätigung der Entwurfsplanung für das Erschließungsgebiet "Schinderwuhne Süd" in der Ortschaft Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0066/2019
Ö 21
Antrag auf überplanmäßige Ausgaben Geschäftsaufwendungen für Gerichts- und ähnliche Kosten

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0081/2019/1

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Städtebaulicher Vertrag zur Erschließung des Wohngebietes „Schinderwuhne Süd“ – vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 31 der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
 
N 23
Vertragsänderung Mehrgenerationenzentrum e.V.
 
N 24
Erhöhung der Reinigungsintervalle im Gebäude der Gemeinschaftsschule und der Grundschule Barleben
 
N 25
Umluftkühlung Büroräume Verwaltungsamt Haus 2
 
N 26
Informationen zu Vergabeentscheidungen Hochbau und STARK-III-Projekte
 
N 27
Verkauf eines Grundstückes
 
N 28
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 29
Schließen der Sitzung