Hauptausschuss - 15.10.2019 - 18:30-21:22 Uhr

Sitzung
HA/009/2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
15.10.2019
Zeit
18:30-21:22 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden 
Ö 5Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen 
Ö 6Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung 
Ö 7Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf BV-0065/2019
Ö 8Neufassung der Satzung über den Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben (Feuerwehrdienstsatzung) BV-0074/2019
Ö 9Neuordnung der Jugendarbeit in der Gemeinde Barleben BV-0075/2019
Ö 10Fragenkatalog zur Befragung der Jugendlichen in der Gemeinde Barleben - Antrag der Fraktion FWG IV-0009/2019
Ö 11Satzung zur 4. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" der Gemeinde Barleben BV-0051/2019
Ö 12Kälteversorgung Gemeindesaal, VIP, Serverraum MLH BV-0059/2019
Ö 13Grundsatzbeschluss zur Errichtung des Ersatzneubaus Krippe Barleben auf dem Grundstück Breiteweg 158 BV-0061/2019
Ö 14Neubau eines Waschplatzes mit Abscheideranlage auf dem Gelände des Wirtschaftshofes BV-0071/2019
Ö 15Sanierung des nichtgeförderten Anbaus am ehemaltigen Grundschulgebäude BV-0073/2019
Ö 16Antrag auf Annahme einer Sachzuwendung im Sinne des § 10 b des Einkommensteuergesetzes - Sachzuwendung für Babybegrüßung 2019 BV-0064/2019
Ö 17Aufhebung Satzung Sport- und Kulturbeirat BV-0077/2019
Ö 18Grundsatzbeschluss zur Beauftragung der Verwaltung für die Erstellung eines Pachtvertragskonzeptes zur Übertragung der Aufgaben des Betriebes Jersleber See auf einen privaten Träger BV-0076/2019
Ö 19Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 34 "für die im südlichen Bereich der Rothenseer Straße - östlich der Großen Sülze gelegene ehemalige Badeanstalt" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - 1. Verlängerung BV-0052/2019
Ö 20Bestätigung der Entwurfsplanung für das Erschließungsgebiet "Schinderwuhne Süd" in der Ortschaft Barleben BV-0066/2019
Ö 21Antrag auf überplanmäßige Ausgaben Geschäftsaufwendungen für Gerichts- und ähnliche Kosten BV-0081/2019/1

Nicht öffentlicher Teil:

N 22Städtebaulicher Vertrag zur Erschließung des Wohngebietes „Schinderwuhne Süd“ – vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 31 der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben 
N 23Vertragsänderung Mehrgenerationenzentrum e.V. 
N 24Erhöhung der Reinigungsintervalle im Gebäude der Gemeinschaftsschule und der Grundschule Barleben 
N 25Umluftkühlung Büroräume Verwaltungsamt Haus 2 
N 26Informationen zu Vergabeentscheidungen Hochbau und STARK-III-Projekte 
N 27Verkauf eines Grundstückes 
N 28Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen 

Öffentlicher Teil:

Ö 29Schließen der Sitzung