Gemeinderat - 04.03.2020 - 18:30-20:05 Uhr

Sitzung
GR/001/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
04.03.2020
Zeit
18:30-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
Ö 5

Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

 
Ö 6

Breitbandausbau, Planungsleistungen für den Aufbau eines FTTB- Netzes in der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0007/2020
Ö 7

Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

 
Ö 7.1

Antrag der CDU - Erneuerbare Energien i.V.m. dem Flächennutzungsplan der Gemeinde Barleben - Kommunale Energiestrategie

 
Ö 7.2

Antrag der CDU - Sporthallen Barleben - Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln 2019

 
Ö 7.3

Anfrage der CDU zum Grundstück Schulstraße

 
Ö 7.4

Antrag der CDU - Verkehrsberuhigung

 
Ö 7.5

Antrag der CDU - Saisonkraft Ordnungsamt

 
Ö 8

Überprüfung der Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Barleben nach §§ 20 und 21 des Stasiunterlagengesetzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0001/2020
Ö 9

Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

 
Ö 9.1

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 17.12.2019 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 9.1.1

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
Ö 9.1.2

Anfragen zur Niederschrift

 
N 9.2

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 17.12.2019 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 9.2.1

Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
N 10

Zustimmung zur Eigentumsübertragung an Grundstücken

 
N 11

Breitbanderschließung im Landkreis Börde, Mietvertrag der DNS:NET mit der AVACON über die Anmietung von Telekommunikationsanlagen

 
N 12

Eingruppierung Beschäftigte - Bereichsleitung Bürgerservice

 
N 13

Eingruppierung Beschäftigte - Leitung Kindertagesstätte "Birkenwichtel"

 
N 14

Eingruppierung Beschäftigte - Leitung Hort

 
N 15

Informationen zum Stand der STARK-III-Maßnahmen

 
N 16

Sachstand Gesellschafterangelegenheiten/Vertragsgestaltung - mdl. BE BM

 
N 17

Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 18

Schließen der Sitzung