Ortschaftsrat Barleben - 10.09.2020 - 18:30-20:20 Uhr

Sitzung
ORB/004/2020
Gremium
Ortschaftsrat Barleben
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
10.09.2020
Zeit
18:30-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

 
Ö 4

Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

 
Ö 5

Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

 
Ö 6

Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

 
Ö 7

5. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Barleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre"

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0044/2020
Ö 8

13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtl. Bauvorschrift „Ortskern„ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für das Vorhaben im Bereich des ehem. Elektrizitätswerkes (örtl. auch bekannt als Burgenser Straße 4 und 5) -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0032/2020
Ö 9

Bebauungsplan Nr. 37 für das Wohngebiet „Ammensleber Weg - Nord„ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0034/2020
Ö 10

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 für das Gebiet „Schinderwuhne Süd“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0039/2020
Ö 11

Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des B-Planes Nr. 34 "für die im südl. Bereich der Rothenseer Straße - östl. der Großen Sülze gelegene ehemalige Badeanstalt" - Barleben
2. Verlängerung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0041/2020
Ö 12

Umfang der Unterhaltungsmaßnahmen für den Breiteweg in Barleben - Diskussion auf Anregung des BM

 
Ö 13

Grünflächenpflege - Diskussion auf Antrag der Fraktion FDP/UWG

 
Ö 14

Niederschriften der letzten Sitzungen des Ortschaftsrates

 
Ö 14.1

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 04.06.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14.1.1

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
Ö 14.1.2

Anfragen zur Niederschrift

 
Ö 14.2

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 18.06.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14.2.1

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
Ö 14.2.2

Anfragen zur Niederschrift

 
N 14.3

Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 04.06.2020 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 14.3.1

Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
N 14.4

Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 18.06.2020 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 14.4.1

Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
N 15

13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtl. Bauvorschrift „Ortskern“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für das Vorhaben im Bereich des ehem. Elektrizitätswerkes (örtlich auch bekannt als Burgenser Straße 4 und 5) - Städtebaul. Vertrag

 
N 16

Bebauungsplan Nr. 37 für das Wohngebiet „Ammensleber Weg - Nord“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag

 
N 17

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 für das Gebiet „Schinderwuhne Süd“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag

 
N 18

Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 19

Schließen der Sitzung