Sitzung
GR/005/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
29.09.2020
Zeit
18:30-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Abberufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0051/2020
Ö 8
Berufung in die Funktion des Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0049/2020
Ö 9
Berufung in die Funktion der stellvertretenden Gemeindewehrleiterin der Freiwilligen Feuerwehr Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0050/2020
Ö 10
Fragenkatalog zur Befragung der Kinder und Jugendlichen in der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0010/2020
Ö 11
IGEK - Integriertes Gemeindeentwicklungskonzept "Niedere Börde + Barleben 2030"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0056/2020
Ö 12
13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtl. Bauvorschrift „Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für das Vorhaben im Bereich des ehem. Elektrizitätswerkes (örtl. auch bekannt als Burgenser Straße 4 und 5)
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0032/2020
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 37 für das Wohngebiet „Ammensleber Weg Nord" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0034/2020
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 36 für die Erweiterung des Wohngebietes "Am Dahlweg" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf
Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0035/2020
Ö 15
4. Bebauungsplan - Teilbereich II "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0036/2020
Ö 16
4. Bebauungsplan - Teilbereich II "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0037/2020
Ö 17
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 für das Gebiet „Schinderwuhne Süd“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0039/2020
Ö 18
Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des B-Planes Nr. 34 "für die im südl. Bereich der Rothenseer Straße - östl. der Großen Sülze gelegene ehemalige Badeanstalt" - Barleben
2. Verlängerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0041/2020
Ö 19
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Barleben
1. Entwurfsänderung in einem Teilbereich Wohnbaufläche Meitzendorf "Zur Mühle / Wolmirstedter Chaussee

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

BV-0042/2020
Ö 20
Satzungsbeschluss zur Aufhebung Betriebssatzung Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft

Beschluss: zurückgestellt

BV-0104/2019
Ö 21
5. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Barleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0044/2020
Ö 22
Bericht gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0008/2020
Ö 23
Überplanmäßige Haushaltsausgabe - Baumaßnahme Kita Meitzendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0048/2020
Ö 24
Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 24.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 28.07.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 24.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 24.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 28.07.2020 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 24.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 25
Sachstand Kreisumlage - mdl. BE
 
N 26
Umschuldung vom Kassenkredit in ein Liquiditäts-Darlehen
 
N 27
Kontokorrentkredit an die Barleber Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH
 
N 28
außerplanmäßige Haushaltsausgabe
 
N 29
Auflösung Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft
 
N 30
Informationen zum Stand der STARK-III-Maßnahmen
 
N 31
13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtl. Bauvorschrift „Ortskern“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für das Vorhaben im Bereich des ehem. Elektrizitätswerkes (örtlich auch bekannt als Burgenser Straße 4 und 5) - Städtebaul. Vertrag
 
N 32
Bebauungsplan Nr. 37 für das Wohngebiet „Ammensleber Weg Nord“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag
 
N 33
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 für das Gebiet „Schinderwuhne Süd“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag
 
N 34
Verkauf eines Grundstückes
 
N 35
Entscheidung zu einer Mietsache
 
N 36
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 37
Schließen der Sitzung