Gemeinderat - 29.09.2020 - 18:30-21:05 Uhr

Sitzung
GR/005/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
29.09.2020
Zeit
18:30-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
Ö 5

Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

 
Ö 6

Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

 
Ö 7

Abberufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0051/2020
Ö 8

Berufung in die Funktion des Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0049/2020
Ö 9

Berufung in die Funktion der stellvertretenden Gemeindewehrleiterin der Freiwilligen Feuerwehr Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0050/2020
Ö 10

Fragenkatalog zur Befragung der Kinder und Jugendlichen in der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0010/2020
Ö 11

IGEK - Integriertes Gemeindeentwicklungskonzept "Niedere Börde + Barleben 2030"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0056/2020
Ö 12

13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtl. Bauvorschrift „Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für das Vorhaben im Bereich des ehem. Elektrizitätswerkes (örtl. auch bekannt als Burgenser Straße 4 und 5)
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0032/2020
Ö 13

Bebauungsplan Nr. 37 für das Wohngebiet „Ammensleber Weg Nord" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0034/2020
Ö 14

Bebauungsplan Nr. 36 für die Erweiterung des Wohngebietes "Am Dahlweg" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf
Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0035/2020
Ö 15

4. Bebauungsplan - Teilbereich II "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0036/2020
Ö 16

4. Bebauungsplan - Teilbereich II "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0037/2020
Ö 17

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 für das Gebiet „Schinderwuhne Süd“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0039/2020
Ö 18

Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des B-Planes Nr. 34 "für die im südl. Bereich der Rothenseer Straße - östl. der Großen Sülze gelegene ehemalige Badeanstalt" - Barleben
2. Verlängerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0041/2020
Ö 19

Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Barleben
1. Entwurfsänderung in einem Teilbereich Wohnbaufläche Meitzendorf "Zur Mühle / Wolmirstedter Chaussee

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

BV-0042/2020
Ö 20

Satzungsbeschluss zur Aufhebung Betriebssatzung Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft

Beschluss: zurückgestellt

BV-0104/2019
Ö 21

5. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Barleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0044/2020
Ö 22

Bericht gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0008/2020
Ö 23

Überplanmäßige Haushaltsausgabe - Baumaßnahme Kita Meitzendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0048/2020
Ö 24

Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

 
Ö 24.1

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 28.07.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 24.1.1

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
Ö 24.1.2

Anfragen zur Niederschrift

 
N 24.2

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 28.07.2020 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 24.2.1

Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
N 25

Sachstand Kreisumlage - mdl. BE

 
N 26

Umschuldung vom Kassenkredit in ein Liquiditäts-Darlehen

 
N 27

Kontokorrentkredit an die Barleber Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH

 
N 28

außerplanmäßige Haushaltsausgabe

 
N 29

Auflösung Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft

 
N 30

Informationen zum Stand der STARK-III-Maßnahmen

 
N 31

13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtl. Bauvorschrift „Ortskern“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für das Vorhaben im Bereich des ehem. Elektrizitätswerkes (örtlich auch bekannt als Burgenser Straße 4 und 5) - Städtebaul. Vertrag

 
N 32

Bebauungsplan Nr. 37 für das Wohngebiet „Ammensleber Weg Nord“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag

 
N 33

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 für das Gebiet „Schinderwuhne Süd“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag

 
N 34

Verkauf eines Grundstückes

 
N 35

Entscheidung zu einer Mietsache

 
N 36

Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 37

Schließen der Sitzung