Sitzung
GR/005/2009
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
04.06.2009
Zeit
18:30-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Ehrungen
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates
 
Ö 5.1
Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom 16.04.2009
 
Ö 5.1.1
Bestätigung des Protokolls
 
Ö 5.1.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil des Protokolls
 
Ö 5.1.3
Festlegungskontrolle des Protokolls des Gemeinderates vom 16.04.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0062/2009
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 8
Breiteweg Mittelabschnitt, neuer Eingangsbereich der Grundschule vom Breiteweg aus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-0099/2009
Ö 9
Nutzungsänderung im DGH zur Errichtung von Gruppenräumen für die Kita Meitzendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-0091/2009
Ö 10
1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Barleben für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 BV-0094/2009
Ö 11
Kostenbeteiligung Abriss Garagen Ladestraße in Meitzendorf

Beschluss: zurückgestellt

 BV-0088/2009
Ö 12
1. Änderung des Bebauungsplanes für das Wohngebiet "Am Thie I" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0089/2009
Ö 13
1. Änderung des Bebauungsplanes für das Wohngebiet "Am Thie I" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0090/2009
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 22 der Innenentwicklung für das Vorhaben im Bereich "Helldamm 9" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 BV-0064/2009
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 22 der Innenentwicklung für das Vorhaben im Bereich "Helldamm 9" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 BV-0065/2009
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 12 mit örtlicher Bauvorschrift für das Wohngebiet "Ammensleber Weg I" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-0080/2009
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 12 mit örtlicher Bauvorschrift für das Wohngebiet "Ammensleber Weg I" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-0081/2009
Ö 18
Satzung über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses der Gemeinde Barleben für die Errichtung selbstgenutzten Wohnraumes (Wohnraumfördersatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 BV-0031/2009
Ö 19
Pflichtenheft für das Projekt "Neue Dreifeldhalle/Sanierung Sportplatz in Barleben"

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0056/2009
Ö 20
ÖPP- Projekt "Neue Dreifeldhalle/Sanierung Sportplatz in Barleben"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 BV-0067/2009
Ö 21
Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für das Jahr 2008 der "Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Barleben, Ortschaft Meitzendorf "

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-0077/2009
Ö 22
Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-0083/2009
Ö 23
Ausschreibung der Betriebsführung des Naherholungsgebietes "Jersleber See"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 BV-0093/2009
Ö 24
Kommunalwahlen am 7. Juni 2009 - Entschädigung für Inhaber von Wahlehrenämtern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0068/2009
Ö 25
Vorstellung und Bestätigung der Genehmigungsplanung zum Ausbau des Bahnhofsvorplatzes in der Ortschaft Meitzendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 26
Konjunkturpaket II, Bedarfsabfrage Lärmschutz / -sanierung an Straßen in kommunaler Baulast", Anmeldung von Maßnahmen durch Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0047/2009
Ö 27
Förderung des Radwegesystems aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE-Mittel) - Förderperiode 2007 - 2013, Mitteilung des Landesverwaltungsamtes
 
Ö 28
Förderverein Bau und Kultur im Kirchspiel Barleben e.V., Einordnung Sanierung Kirche in Konjunkturpaket II der Bundesregierung, Schriftwechsel

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0045/2009
Ö 29
Anfrage der UWG-Fraktion im OR Meitzendorf vom 01.12.2008 betreffs Änderung der Tagesordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0036/2009
Ö 30
Brief der CDU-Fraktion im Ortschaftsrat Meitzendorf an den Gemeinderat

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0054/2009

Nicht öffentlicher Teil:
N 31
Abriss Garagenkomplex Ladestraße in Meitzendorf
 
N 32
Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechtes gemäß § 24 ff. Baugesetzbuch (BauGB)
 
N 33
Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechtes gemäß § 24 ff. Baugesetzbuch (BauGB)
 
N 34
Stützung der Niederschlagswassergebühr für das Jahr 2009 in der Ortschaft Barleben
 
N 35
Grundsatzbeschluss zum Verkauf kommunaler Liegenschaften
 
N 36
Bürgerarbeit 2009 in der Gemeinde Barleben
 
N 37
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 38
Schließen der Sitzung