Sitzung
GR/004/2011
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
31.05.2011
Zeit
18:30-22:01 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Barleben und seiner Ausschüsse

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0065/2011
Ö 5
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 5.1
Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 07.03.2011
 
Ö 5.1.1
Bestätigung der Niederschrift
 
Ö 5.1.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 5.2
Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 31.03.2011
 
Ö 5.2.1
Bestätigung der Niederschrift
 
Ö 5.2.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 5.2.3
Festlegungskontrolle der Niederschrift vom 31.03.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0025/2011
Ö 6
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse der Hauptausschusssitzungen für das I. Quartal 2011
 
Ö 7
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 8
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge zur Aufnahme auf die nächste Tagesordnung
 
Ö 8.1
Anfrage Herr Lange zur Kita Ebendorf
 
Ö 8.2
Anfragen von Herrn Könitz bezüglich Robinie gegenüber dem Pfarrhaus
 
Ö 8.3
Anfrage von Frau Wischeropp zur Kita Ebendorf
 
Ö 8.4
Anregung Herr Behrens: Zeitablaufplan für Kita Ebendorf
 
Ö 8.5
Anfrage Frau Müller zum Spielplatz Zum Eichenplatz - OS Ebendorf
 
Ö 8.6
Anfrage Frau Müller: Stellvertretender Bürgermeister
 
Ö 8.7
Anfrage Frau Müller zum Ostfalentag im TPO
 
Ö 9
Antrag mehrerer Gemeinderatsmitglieder: Gründung "Eigenbetrieb Sportstätten"
TOP 002/2011
Ö 10
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister am 20. März 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0060/2011
Ö 11
Ernennung des Bürgermeisters
 
Ö 12
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 für das Wohngebiet "Ammensleber Weg II" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

BV-0030/2011
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0038/2011
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern - Nordwest" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Änderung der örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 2

BV-0039/2011
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 8 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern - Südost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Änderung der örtlichen Bauvorchriften

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

BV-0041/2011
Ö 16
Planfeststellungsverfahren für Neubau A 14 von Anschlussstelle Dahlenwarsleben bis Anschlussstelle Wolmirstedt, gemeindliche Stellungnahme

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0064/2011
Ö 17
1. Nachtragshaushaltssatzung 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0056/2011
Ö 18
Förderung Vereine Investitionen Hier: Förderverein Bau und Kultur im Kirchspiel Barleben e.V.

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 7, Befangen: 2

BV-0087/2010
Ö 19
Richtlinie für die Gewährung von Darlehen der Gemeinde Barleben zur Ortsbildverschönerung anlässlich der 950-Jahr-Feier
BV-0055/2011
Ö 20
Landratswahl am 10. Juli 2011 - Berufung der Gemeindewahlleiterin und deren Stellvertreterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0059/2011
Ö 21
Landratswahl 10. Juli 2011 - Entschädigung für Inhaber eines Wahlehrenamtes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0061/2011
Ö 22
Grundwasserproblematik
IV-0028/2011
Ö 23
Sachstandsbericht zu Straßenschäden in der Ortschaft Barleben
IV-0022/2011
Ö 24
Kindertagesstätte Meitzendorf, Neu- und Umgestaltung des Spielplatzes - zur Kenntnis
BV-0050/2011
Ö 25
Umgestaltung Friedhof Meitzendorf - zur Kenntnis
BV-0010/2011/1

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Städtebaulicher Vertrag
 
N 27
Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechtes gemäß § 24 ff. Baugesetzbuch (BauGB)
 
N 28
Grundstückserwerb in Meitzendorf
 
N 29
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 30
Schließen der Sitzung