Sitzung
GR/007/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben
Datum
25.09.2014
Zeit
17:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 4.1
Niederschrift der GR-Sitzung vom 03.07.2014 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.1.1
Bestätigung der Niederschrift
 
Ö 4.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 4.1.3
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.2
Niederschrift der GR-Sitzung vom 17.07.2014 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.2.1
Bestätigung der Niederschrift
 
Ö 4.2.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 4.2.3
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Antrag der Fraktion Freie Wähler - Erstellung einer Richtlinie zur Durchführung von Städtepartnerschaften

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 12, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

AN 001/2014/1
Ö 9
Antrag der Fraktion Freie Wähler zur Prüfung der Antragstellung, Bewilligung und Abrechnung von Zuwendungen

Beschluss: zurückgezogen

AN 003/2014/1
Ö 10
Antrag der Fraktion Freie Wähler - Wiedereröffnung des Familienzentrums

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

 
Ö 11
Antrag der Fraktion FWG/Piraten auf Einsichtnahme in die Akten nach § 45 KVG

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

AN 011/2014
Ö 12
Antrag der Fraktion FWG/Piraten - Mehr Transparenz im Bürgerinfoportal der Gemeinde Barleben

Beschluss: ohne Abstimmung von Verwaltung übernommen

AN 012/2014
Ö 13
Bestätigung der Wahl von Herrn Bernhard Niebuhr zum Ortsbürgermeister der Ortschaft Meitzendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0072/2014
Ö 14
Bestätigung der Wahl von Herrn Frank Nase zum Ortsbürgermeister der Ortschaft Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0073/2014
Ö 15
Bestätigung der Wahl von Herrn Manfred Behrens zum Ortsbürgermeister der Ortschaft Ebendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0074/2014
Ö 16
Klarstellender Beschluss zur Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0098/2014
Ö 17
Information zu den Fördermöglichkeiten STARK III für die Projekte Erweiterung Kindergarten Barleben, Anbau für Turnraum, Nebenräume und Verbinder Kinderkrippe Barleben sowie Anbau/Neubau Kita Meitzendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0015/2014
Ö 18
Grundsatzbeschluss zum Anbau und Grundsanierung der Grundschule Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0084/2014
Ö 19
Nachbewilligung von Fördermitteln zur Ertüchtigung des 2. Bauabschnitts des Intranetzes der Grundschule Barleben im Rahmen der STARK III-Förderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0071/2014
Ö 20
Finanzierung des Neubaus der Kindertagesstätte Ebendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

BV-0075/2014
Ö 21
1.Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Gemeinde Barleben 2014

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BV-0078/2014
Ö 22
Städtebauliche Sanierung im ländlichen Bereich - Sanierungsgebiet "Ortskern - Barleben" Sachstandsbericht zum 31.12.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0013/2014
Ö 23
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern - Südost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0064/2014
Ö 24
Vorzeitiger B-Plan Nr. 31 für das Gebiet „Schinderwuhne Süd“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BV-0003/2014/1
Ö 25
Resterschließung B-Plan 4 in der Ortschaft Meitzendorf für den Goldfasanenweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0080/2014
Ö 26
Haushaltskonsolidierungskonzept (HKK) 2015 der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0079/2014
Ö 27
Preislisten Jersleber See - Entgelte ab 2015

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0087/2014
Ö 28
Neufassung der Entgeltordnung für die Erhebung privatrechtlicher Entgelte für den Komplex Mittellandhalle in Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0093/2014
Ö 29
Aufhebung der Satzung über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses der Gemeinde Barleben für die Errichtung selbstgenutzten Wohnraums (Wohnraumfördersatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0081/2014
Ö 30
Aufhebung der Satzung über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses der Gemeinde Barleben für die Errichtung selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0082/2014
Ö 31
Aussetzung der Satzung der Gemeinde Barleben über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses für die Errichtung und den Erwerb neuer selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0083/2014
Ö 32
Bericht über die Entwicklung der Kommunalen IT Union KITU eG Stand 06/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0014/2014
Ö 33
Sachstandsbericht zur Arbeit des Vereins Mehrgenerationenzentrum e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0017/2014
Ö 34
Fortschreibung des Statusberichtes zur Entwicklung des Mehrgenerationszentrums

Beschluss: zurückgestellt

IV-0016/2014
Ö 35
Teilweise Aufhebung des Beschlusses BV-0184/2013 vom 19.12.2013 zur Gründung eines Mehrgenerationenzentrums

Beschluss: zurückgestellt

BV-0097/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 36
Niederschrift der GR-Sitzung vom 17.07.2014 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 36.1
Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Niederschrift
 
N 36.2
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 37
Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 31 für das Gebiet Schinderwuhne Süd“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag
 
N 38
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern - Südost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf - Städtebaulicher Vertrag
 
N 39
Bebauungsplan Nr. 4 für das Wohngebiet / Erweiterung "Im Bleeken / Alte Jersleber Chaussee" der Gemeinde barleben / Ortschaft Meitzendorf - Erschließungsvertrag für einen Teilbereich
 
N 40
Antrag der Fraktion FWG/Piraten - Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung
 
N 41
Dienstaufsichtsbeschwerde von Frau Regine Kock gegen den Bürgermeister
 
N 42
Belastungsvollmacht
 
N 43
Belastungsvollmacht
 
N 44
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 45
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