Sitzung
HA/008/2016
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
08.12.2016
Zeit
18:30-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Informationsmaterial zur Einwohnerversammlung 01/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0038/2016
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" - Barleben / Abweichung von der örtlichen Bauvorschrift und Aufhebung der festgesetzten Firstrichtung für das Flurstück 862 der Flur 3 in der Gemarkung Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0088/2016
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 27 für den Bereich „Am lütgen Feld – Süd“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Bestätigung des Vorentwurfes / Durchführung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB / Einleitung der frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0090/2016
Ö 10
Aktueller Stand Aktivitäten Breitbandausbau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0037/2016
Ö 11
Umrüstung der gemeindlichen Straßenbeleuchtung auf hocheffiziente LED-Beleuchtung

Beschluss: zurückgestellt

BV-0100/2016
Ö 12
Ortschaft Barleben, Kreuzungsvereinbarung zu Änderung Bahnübergang Strecke 6409, Abzw. Glindenberg- Oebisfelde, Bahnübergang km 2,159

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0091/2016
Ö 13
Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0081/2016
Ö 14
Satzung zur 1. Änderungssatzugng zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0083/2016
Ö 15
Aktueller Stand STARK-III-Projekte - Einreichung 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0035/2016
Ö 16
Überplanmäßige Haushaltsausgabe - Planungsleistungen Ebendorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0086/2016
Ö 17
Neuaufnahme eines zinslosen Darlehens zur Finanzierung des Neubaus Kita Ebendorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0089/2016
Ö 18
Kooperationsvereinbarung Reduzierung Zuwendung und Fortführung Hier: "Hatsuun Jindo" Karate-Club Magdeburg-Barleben e.V.

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0104/2016
Ö 19
Kooperationsvereinbarung Reduzierung Zuwendung und Fortführung Hier: Verein Mehrgenerationenzentrum e.V.

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0105/2016
Ö 20
Kooperationsvereinbarung Reduzierung Zuwendung und Fortführung Hier: Verein „Insel für Alternativen“ Barleben e.V.

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0107/2016
Ö 21
Friedhofssatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0097/2016
Ö 22
Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0098/2016
Ö 23
Vereinbarung über die kommunale Zusammenarbeit im Bereich Datenschutz - Beitritt Gemeinde Biederitz

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0112/2016
Ö 24
Verlängerung der Vereinbarung Beratungsservice "Mobilität und Beschäftigungsmöglichkeit" für 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0115/2016
Ö 25
Niederschriften der letzten Sitzung des Hauptausschusses
 
Ö 25.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 21.09.2016 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 25.2
Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 25.3
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25.4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 21.09.2016 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 25.5
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 26
Vergleich mit der Firma ITB GmbH
 
N 27
Vertrag Umbaumaßnahmen Schulgebäude Barleben mit der Fa. Goldbeck
 
N 28
Antrag auf Zulassung der Berufung wegen der Versagung einer naturschutzrechtlichen Befreiung
 
N 29
1. Änderung zur Darlehensvereinbarung vom 18.10.2011 mit der Barlebener Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH
 
N 30
Umschuldung eines Darlehens bei der Kreissparkasse Börde zum 31.12.2016
 
N 31
Neuaufnahme eines Darlehens für Investitionen des Haushaltsjahres 2016 zum 01.01.2017
 
N 32
Sachstand der Analyse zur Reduktion von Personalkosten in der Gemeinde Barleben
 
N 33
Verkauf von Grundstücken
 
N 34
Breitbandanbindung der Gemeinde Barleben zur Versorgung der Gemeindeverwaltung und ihrer Einrichtungen
 
N 35
Vergabe Reinigungsleistung Verwaltungsamt 1 + 2
 
N 36
Verkauf oder Verpachtung des Steinbruchs südlich der Barleber Straße
 
N 37
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 38
Schließen der Sitzung