Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Kooperationsvereinbarung - öffentliche Einrichtung Heimatstube Hier: Heimatverein Barleben e.V.

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0108/2016
Ö 8
Kooperationsvereinbarung - öffentliche Einrichtung Heimatstube Hier: Kultur- und Geschichtsverein Ebendorf e.V.

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0109/2016
Ö 9
Kooperationsvereinbarung - öffentliche Einrichtung Heimatstube Hier: Heimatverein Geschichtskreis Meitzendorf e.V.

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0110/2016
Ö 10
Kooperationsvereinbarung Reduzierung Zuwendung und Fortführung Hier: FSV Barleben 1911 e.V.

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0101/2016
Ö 11
Kooperationsvereinbarung Reduzierung Zuwendung und Fortführung Hier: SG Eintracht Ebendorf 1951 e.V.

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0102/2016
Ö 12
Kooperationsvereinbarung Reduzierung Zuwendung und Fortführung Hier: OK-Live Ensemble und Jugendkunstschule Barleben-Wolmirstedt e.V.

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0103/2016
Ö 13
Kooperationsvereinbarung Reduzierung Zuwendung und Fortführung Hier: LIBa „Besser essen. Mehr bewegen“ e.V.

Beschluss: zurückgestellt

BV-0106/2016
Ö 14
Besetzung der Schiedsstelle der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0123/2016
Ö 15
Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0125/2016
Ö 16
Satzung zur Gemeinnützigkeit der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0093/2016/1
Ö 17
Kostenbeitragssatzung der Gemeinde Barleben für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen bzw. Tagespflegestellen

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0124/2016
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 29 für den Bereich "Best Western Hotel Sachsen-Anhalt, An der Backhausbreite 1" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0122/2016
Ö 19
Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 31 für das Gebiet "Schinderwuhne Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Abwägungsbeschluss zum frühzeitigen Beteiligungsverfahren

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0116/2016
Ö 20
Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 31 für das Gebiet "Schinderwuhne Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Entwurfs- und Auslageschluss

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0117/2016
Ö 21
Erweiterung des Widmungszwecks der kommunalen öffentlichen Einrichtungen im Sinne der §§ 4 und 24 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0007/2017
Ö 22
Teilnahme der Gemeinde Barleben am Energieeffizienznetzwerk für Kommunen

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0004/2017
Ö 23
ARGE "Energie- und Umweltpark Mitteldeutschland" - Sachstandsbericht 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0006/2017
Ö 24
Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 24.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 08.12.2016 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 24.2
Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 24.3
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24.4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 08.12.2016 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 24.5
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 25
Finanzierung Breitbandausbau
 
N 26
Vergabe von Planungsleistungen - Los 1 - Ersatzneubau Kita Ebendorf
 
N 27
Vergabe von Planungsleistungen - Los 2 - Ersatzneubau Kita Ebendorf
 
N 28
Vergabe von Planungsleistungen - Los 3 - Ersatzneubau Kita Ebendorf
 
N 29
Bebauungsplan Nr. 29 für den Bereich "Best Western Hotel Sachsen-Anhalt, An der Backhausbreite 1" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag
 
N 30
Aufhebung des Beschlusses BV-0061/2016
 
N 31
Verkauf von Grundstücken
 
N 32
Vergabeempfehlung nach Verkaufsangebot
 
N 33
Vergabeempfehlung nach Verkaufsangebot
 
N 34
Nutzungsvereinbarung für den Steinbruch südlich der Barleber Straße
 
N 35
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 36
Schließen der Sitzung