Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Satzung zur Gemeinnützigkeit der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0093/2016/1
Ö 5
Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0125/2016
Ö 6
Kostenbeitragssatzung der Gemeinde Barleben für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen bzw. Tagespflegestellen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0124/2016
Ö 7
Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 31 für das Gebiet "Schinderwuhne Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Abwägungsbeschluss zum frühzeitigen Beteiligungsverfahren

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0116/2016
Ö 8
Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 31 für das Gebiet "Schinderwuhne Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Entwurfs- und Auslageschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0117/2016
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 29 für den Bereich "Best Western Hotel Sachsen-Anhalt, An der Backhausbreite 1" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0122/2016
Ö 10
Kooperationsvereinbarung Reduzierung Zuwendung und Fortführung Hier: FSV Barleben 1911 e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0101/2016
Ö 11
Kooperationsvereinbarung Reduzierung Zuwendung und Fortführung Hier: SG Eintracht Ebendorf 1951 e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0102/2016
Ö 12
Kooperationsvereinbarung Reduzierung Zuwendung und Fortführung Hier: OK-Live Ensemble und Jugendkunstschule Barleben-Wolmirstedt e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

BV-0103/2016
Ö 13
Kooperationsvereinbarung Reduzierung Zuwendung und Fortführung Hier: LIBa „Besser essen. Mehr bewegen“ e.V.

Beschluss: zurückgestellt

BV-0106/2016
Ö 14
Kooperationsvereinbarung - öffentliche Einrichtung Heimatstube Hier: Heimatverein Barleben e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0108/2016
Ö 15
Kooperationsvereinbarung - öffentliche Einrichtung Heimatstube Hier: Kultur- und Geschichtsverein Ebendorf e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0109/2016
Ö 16
Kooperationsvereinbarung - öffentliche Einrichtung Heimatstube Hier: Heimatverein Geschichtskreis Meitzendorf e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

BV-0110/2016
Ö 17
Berufung sachkundiger Einwohner in den Finanzausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0008/2017
Ö 18
Besetzung der Schiedsstelle der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-0123/2016
Ö 19
Teilnahme der Gemeinde Barleben am Energieeffizienznetzwerk für Kommunen

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0004/2017
Ö 20
ARGE "Energie- und Umweltpark Mitteldeutschland" - Sachstandsbericht 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0006/2017
Ö 21
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 21.1
Schriftliche Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 22
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 23
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 24
Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 24.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2016 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 24.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 24.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2016 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 24.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 25
Schriftliche Mitteilungen des Bürgermeisters (nicht öffentlich)
 
N 26
Finanzierung Breitbandausbau
 
N 27
Aufhebung des Beschlusses BV-0061/2016
 
N 28
Verkauf von Grundstücken
 
N 29
Vergabeempfehlung nach dem Verkaufsangebot
 
N 30
Vergabeempfehlung nach Verkaufsangebot
 
N 31
Nutzungsvereinbarung für den Steinbruch südlich der Barleber Straße
 
N 32
Bebauungsplan Nr. 29 für den Bereich "Best Western Hotel Sachsen-Anhalt, An der Backhausbreite 1" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag
 
N 33
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 34
Schließen der Sitzung