Sitzung
GR/008/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
27.09.2018
Zeit
18:30-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Antrag der Fraktion CDU - Personalentwicklungskonzept/Stellenausschreibung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Wahl und Abwahl eines Zweckverbandsvertreters

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0028/2018
Ö 9
Antrag der Fraktion CDU - Abwahl des Vertreters der Gemeinde Barleben bei der Verbandsversammlung des TPOs

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Antrag der Fraktion CDU - Neuwahl des Vertreters der Gemeinde Barleben bei der Verbandsversammlung des TPOs

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Antrag der Fraktion CDU - Strategieentwicklung Jugendarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Bestätigung der Wahl des neuen Ortsbürgermeisters der Ortschaft Meitzendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0095/2018
Ö 13
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0096/2018
Ö 14
Wahl des Verbandsvertreters für die Verbandsversammlung des Wolmirstedter Wasser- und Abwasserzweckverbandes (WWAZ)

Beschluss: geändert beschlossen

BV-0043/2018
Ö 15
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift "Ortskern Nordwest" für den Bereich "Siedlung 18" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0064/2018
Ö 16
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift "Ortskern Nordwest" für den Bereich "Siedlung 18" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0065/2018
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 27 für den Bereich "Am lütgen Feld - Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0066/2018
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 27 für den Bereich "Am lütgen Feld - Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0067/2018
Ö 19
Benennung der Straßen im Bebauungsplangebiet Nr . 30 "Alte Ziegelei"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0047/2018
Ö 20
Satzung zur 4. Änderungssatzung zur Festsetzung der Realsteuer Hebesätze ab 01.01.2019

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0078/2018
Ö 20.1
Antrag der Fraktion FWG/Piraten - Senkung der Grundsteuer B und deren Finanzierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 21
Jahresabschluss der Gemeinde Barleben für das Jahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0084/2018
Ö 22
Bestellung des Betriebsleiters für den Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0089/2018
Ö 23
Satzung zur 3. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0083/2018
Ö 24
Änderungen in den STARK-III-Anträgen der Ortschaft Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0026/2018
Ö 25
Ertüchtigung der Schul-IT am Standort Grund- und Gemeinschaftsschule Barleben IKT-RL Bildungsstandort Barleben – Beschluss zur Änderung des Beschlusses BV-0053/2016

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0094/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 25.1
Ertüchtigung der Schul-IT am Standort Grund- und Gemeinschaftsschule Barleben IKT-RL Bildungsstandort Barleben – Beschluss zur Änderung des Beschlusses BV-0053/2016 - nicht öffentlicher Teil
 

Öffentlicher Teil:

Ö 26
Naherholungsgebiet Jersleber See - Sachstandsdarstellung 2014 bis 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0027/2018
Ö 27
Jersleber See/Grundsatzbeschluss zur Übertragung eines Prüfungsauftrages an die Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0086/2018
Ö 28
Grundsatzbeschluss zur Neustrukturierung des Gesamtmodells "Mittellandkurier"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0092/2018
Ö 29
Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 29.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 26.06.2018 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 29.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 29.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 29.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 26.06.2018 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 29.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 30
Berichterstattung zum Sachstand FAG und Kreisumlage
 
N 31
Strategie der Gemeinde Barleben zur Personalentwicklung
 
N 32
Aufhebung des Beschlusses zur Gründung einer Energiegesellschaft
 
N 33
Kontokorrentkredit an die Barlebener Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH
 
N 34
Rangrücktrittsvereinbarung zwischen der Gemeinde Barleben und der Barlebener Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft
 
N 35
Neuaufnahme eines Darlehens für Investitionen des Haushaltsjahres 2017 zum 01.10.2018
 
N 36
Kapitaldienstsicherungserklärung zugunsten der Deutschen Kreditbank AG (DKB)
 
N 37
Verkauf der sich im Sondervermögen der Gemeinde befindlichen Immobilien
 
N 38
Verkauf von Stellplätzen am Jersleber See
 
N 39
Verkauf eines Grundstückes
 
N 40
Verkauf eines Grundstückes
 
N 41
Verkauf eines Grundstückes
 
N 42
Verkauf von Grundstücken
 
N 43
Verkauf eines Grundstückes
 
N 44
Tausch von Grundstücken
 
N 45
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 46
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