Hauptausschuss - 16.05.2019 - 18:30-19:50 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
4Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden    
5Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen    
6Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung    
7Antrag der FDP-Fraktion - Kostengünstige Grundstücke für Feuerwehrleute  
812. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für den Bereich "südlich der Burgenser Straße" (örtlich bekannt als Ringmauer)
Abwägungsbeschluss
BV-0014/2019 
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
912. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für den Bereich "südlich der Burgenser Straße" (örtlich bekannt als Ringmauer)
Satzungsbeschluss
BV-0015/2019 
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Breitbandausbau in der Gemeinde Barleben BV-0030/2019 
 Beschluss: geändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Gründung eines Behindertenbeirates in der Gemeinde Barleben IV-0005/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12Bericht gemäß § 99 Abs.6 KVG LSA IV-0006/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
13Naherholungsgebiet Jersleber See - Sachstandsbericht 2015 - 2018 IV-0007/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses    
14.1Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 07.03.2019 (öffentlicher Teil)  
14.1.1Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift    
14.1.2Anfragen zur Niederschrift    
Nicht öffentlicher Teil:
14.2Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 07.03.2019 (nicht öffentlicher Teil)   
14.2.1Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift   
152. Änderung zur Darlehensvereinbarung vom 18.10.2011 mit der Barlebener Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH   
16Verkauf eines Grundstückes   
17Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen   
Öffentlicher Teil:
18Schließen der Sitzung