Gemeinderat - 23.05.2019 - 18:30-21:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung    
4Mitteilungen des Bürgermeisters    
5Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen    
6Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung    
7Antrag der FDP-Fraktion - Kostengünstige Grundstücke für Feuerwehrleute  
812. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für den Bereich "südlich der Burgenser Straße" (örtlich bekannt als Ringmauer)
Abwägungsbeschluss
BV-0014/2019 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
912. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für den Bereich "südlich der Burgenser Straße" (örtlich bekannt als Ringmauer)
Satzungsbeschluss
BV-0015/2019 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Beitrittsbeschluss zu der Kreditversagung der Kommunalaufsichtsbehörde zur Haushaltssatzung der Gemeinde Barleben für das Haushaltsjahr 2019 BV-0031/2019 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Breitbandausbau in der Gemeinde Barleben BV-0030/2019 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Gründung eines Behindertenbeirates in der Gemeinde Barleben IV-0005/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
13Bericht gemäß § 99 Abs.6 KVG LSA IV-0006/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14Naherholungsgebiet Jersleber See - Sachstandsbericht 2015 - 2018 IV-0007/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates    
15.1Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 13.03.2019 (öffentlicher Teil)  
15.1.1Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift    
15.1.2Anfragen zur Niederschrift    
15.2Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 17.04.2019 (öffentlicher Teil)  
15.2.1Anfragen zur Niederschrift    
Nicht öffentlicher Teil:
15.3Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 13.03.2019 (nicht öffentlicher Teil)   
15.3.1Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift   
15.4Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 17.04.2019 (nicht öffentlicher Teil)   
15.4.1Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift   
162. Änderung zur Darlehensvereinbarung vom 18.10.2011 mit der Barlebener Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH   
17Verkauf eines Grundstückes   
18Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen   
Öffentlicher Teil:
19Schließen der Sitzung