Sitzung
HA/005/2017
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
20.09.2017
Zeit
18:30-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Berufung des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0068/2017
Ö 8
Änderung des Servicevertrages mit der GOLDBECK Public Partner GmbH

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0069/2017
Ö 9
Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 31 für das Gebiet "Schinderwuhne Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0059/2017
Ö 10
Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 31 für das Gebiet "Schinderwuhne Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0060/2017
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 35 für das Gebiet„Östlich der Rothenseer Straße“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0062/2017
Ö 12
Städtebauliche Sanierung im ländlichen Bereich - Sanierungsgebiet "Ortskern - Barleben"
Sachstandsbericht zum 31.12.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0032/2017
Ö 13
Städtebauliche Sanierung im ländlichen Bereich „Ortskern – Barleben“ - Komplexmodernisierung Alte Apotheke, Breiteweg 147
Grundsatzenscheidung zur Modernisierung und deren Finanzierung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0065/2017
Ö 14
Befristete Aufhebung der Satzung über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses der Gemeinde Barleben für die Errichtung selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0071/2017
Ö 15
Bestellung eines neuen Geschäftsführers der Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0073/2017
Ö 16
Kooperationsvereinabrung zwischen der Stadt Omsk, dem Landkreis Börde und der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0084/2017
Ö 17
Errichten einer Ladeinfrastruktur für Elektroautos

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0083/2017
Ö 18
Umsetzung des Breitbandnetzes, Abschluss des Konzessionsverfahrens

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0040/2017
Ö 19
Begriffserläuterung Spende, Schenkung und Sponsoring

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0035/2017
Ö 20
Niederschrift und Informationsmaterial zur Einwohnerversammlung der Gemeinde Barleben vom 23.05.2017 in der Ortschaft Ebendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0031/2017
Ö 21
Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 21.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 31.08.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 21.2
Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 21.3
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21.4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 31.08.2017 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 21.5
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 22
Bebauungsplan Nr. 35 für das Gebiet „Östlich der Rothenseer Straße“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag
 
N 23
Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts Magdeburg
 
N 24
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 25
Schließen der Sitzung