Sitzung
GR/002/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
23.05.2019
Zeit
18:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Antrag der FDP-Fraktion - Kostengünstige Grundstücke für Feuerwehrleute
 
Ö 8
12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für den Bereich "südlich der Burgenser Straße" (örtlich bekannt als Ringmauer)
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0014/2019
Ö 9
12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für den Bereich "südlich der Burgenser Straße" (örtlich bekannt als Ringmauer)
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0015/2019
Ö 10
Beitrittsbeschluss zu der Kreditversagung der Kommunalaufsichtsbehörde zur Haushaltssatzung der Gemeinde Barleben für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0031/2019
Ö 11
Breitbandausbau in der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0030/2019
Ö 12
Gründung eines Behindertenbeirates in der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0005/2019
Ö 13
Bericht gemäß § 99 Abs.6 KVG LSA

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0006/2019
Ö 14
Naherholungsgebiet Jersleber See - Sachstandsbericht 2015 - 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0007/2019
Ö 15
Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 15.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 13.03.2019 (öffentlicher Teil)
 
Ö 15.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 15.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 15.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 17.04.2019 (öffentlicher Teil)
 
Ö 15.2.1
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15.3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 13.03.2019 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 15.3.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 15.4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 17.04.2019 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 15.4.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 16
2. Änderung zur Darlehensvereinbarung vom 18.10.2011 mit der Barlebener Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH
 
N 17
Verkauf eines Grundstückes
 
N 18
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 19
Schließen der Sitzung