SessionNet | Gemeinderat - 22.04.2010

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

IV-0041/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

1. Änderung der Satzung über die Einrichtung der Feuerwehr

Feuerwehrsatzung - 03.12.2007

BV-0042/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0047/2010

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: BV-0040/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Schreiben vom 17.03.10

BV-0038/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung

Beschlussausfertigung IV

IV-0117/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Anlage - B-Plan 15 Ortskern Barleben

Anlage - Containerschule parken

Anlage - Festsetzungen zum B-Plan Ortskern

IV-0021/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Anlage 1 - Aktenvermerk v. 25.02.10

Anlage 2 - Schreiben des Bodelschwinh-Haus v. 20.01.10

Anlage 3 - Vertrag Gemeinde/Bodelschwingh-Haus

IV-0013/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Info Vorlage zu Stundung, Niederschlagung, Erlass - Übersicht 2

IV-0016/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Übersicht üpl apl Ausgaben 2009

IV-0017/2010

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

Informationsvorlage

Diagramm Elteernbeiträge

IV-0027/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Erträge aus der Satzung Feuerwehr

IV-0028/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Grafik Haushaltssicherungsmaßnahme WobauFörd

IV-0031/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

IV-0032/2010 Analge 1 Kostenberechnung für die Bearbeitung von Meldeanfragen

IV-0032/2010 Anlage 2 Prognose Erlös Aufwand eMR 2007-2013

IV-0032/2010 Anlage 3 Übersicht der Entwicklung der Meldeanfragen 2007-2009

IV-0032/2010 Anlage 4 Info zur Bereitstellung von eMR

Beschlussausfertigung IV

IV-0032/2010

Beschluss: zurückgestellt

Informationsvorlage

Grafik Haushaltssicherungsmaßnahme Friedhöfe

IV-0033/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zu IV-0034-10 Beiträge Untere Ohre

Orientierungssatzung zur Umlage der Gewässerunterhaltung

IV-0034/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

IV-0030/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Anlage IV-0035-10 Aufweandsentschädigung Ehrenamtliche

IV-0035/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

IV-0038/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

IV-0040/2010 Anlage 1 Darstellung für Haushaltssicherung Büro des Bürgermeisters

IV-0040/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Aktualisiert Konzept-Ablaufplan FM-Barleben Februar 2010, für

BV-0044/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

Ö 4.1 Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom 11.02.2010

Ö 4.1.1 Bestätigung des Protokolls

Ö 4.1.2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil des Protokolls

Ö 4.1.3 VO3 Dok.Festlegungskontrolle des Protokolls vom 11.02.2010

Ö 4.2 Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom 25.03.2010

Ö 4.2.1 Bestätigung des Protokolls

Ö 4.2.2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil des Protokolls

Ö 4.2.3 VO2 Dok.Festlegungskontrolle des Protokolls vom 25.03.2010

Ö 5 Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus den Sitzungen des Hauptausschusses für das IV. Quartal 2009

Ö 6 Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus den Sitzungen des Hauptausschusses für das I. Quartal 2010

Ö 7 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 8 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 8.1 Anfrage Frau Müller - Einweisung und Nutzung Mandatos

Ö 8.2 Anregung Herr Lange: Veröffentlichung im Mittellandkurier

Ö 8.3 Antrag FDP- Fraktion: Vorfinanzierung Ausbau Kreuzung zum Kreisverkehr am Hotel Sachsen Anhalt

Ö 8.4 Anfrage Frau Müller: Zuwendungen durch die Gemeinde für die Ansiedlung ECOLE

Ö 8.5 Antrag zur Aufnahme in die Tagesordnung der kommenden Gemeinderatssitzung: Stellenplan und Besetzung von Personalstellen

Ö 9 Antrag der FDP- Fraktion: Diskussions- und Klärungsbedarf zum Thema ECOLE

Ö 10 VO4 Dok.1. Änderungssatzung zur Satzung über die Einrichtung der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben

Ö 11 VO2 Dok.Ernennung des Gemeindewehrleiters und eines stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben

Ö 12 2. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Barleben

Ö 13 VO3 Dok.1. Nachtrag zur Schuldübernahmeerklärung vom 09. August 2006

Ö 14 VO3 Dok.Sachstand Beantragung Fördermittel für den Breitbandausbau in der Gemeinde Barleben

Ö 15 VO5 Dok.Information zum Standort der Container-Schule (Ecole e. V.) auf dem Grundstück Breiteweg 148

Ö 16 VO4 Dok.Betriebsführungsvertrag Naherholungscenter Jersleber See

Ö 17 VO2 Dok.Information über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Gemeinde Barleben im Jahr 2009

Ö 18 VO2 Dok.Übersicht der über- und außerplanmäßigen Ausgaben der Gemeinde Barleben für das Jahr 2009

Ö 19 Informationen zu Einzelmaßnahmen aus dem Haushaltssicherungsprogramm der Gemeinde Barleben

Ö 19.1 VO2 Dok.Haushaltsplan 2010 / Haushaltssicherungsmaßnahmen - Überarbeitung der Kindertagesstätten-Satzungen / Sachstand 04/10

Ö 19.2 VO2 Dok.Haushaltsplan 2010 / Haushaltssicherungsmaßnahmen - Aufstellung einer Satzung zum Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr / Sachstand 04/10

Ö 19.3 VO2 Dok.Haushaltsplan 2010 / Haushaltssicherungsmaßnahmen - Senkung der Wohnbau-/ Wohnraumförderung / Sachstand 04/10

Ö 19.4 VO6 Dok.Haushaltsplan 2010 / Haushaltssicherungsmaßnahmen - Einsatz des elektronischen Melderegisters eMR

Ö 19.5 VO2 Dok.Haushaltsplan 2010 / Haushaltssicherungsmaßnahmen - Friedhofsgebührensatzung / Sachstand 04/10

Ö 19.6 VO4 Dok.Haushaltsplan 2010 / Haushaltssicherungsmaßnahmen - Erarbeitung einer Satzung zur Umlage der Beiträge an den Unterhaltungsverband "Untere Ohre"

Ö 19.7 VO1 Dok.Haushaltsplan 2010 / Haushaltssicherungsmaßnahmen - Erhebung einer Nutzungsgebühr für die gemeindlichen Bibliotheken (Meitzendorf, Ebendorf, Barleben)

Ö 19.8 VO2 Dok.Haushaltsplan 2010 / Haushaltssicherungsmaßnahmen - Reduzierung der Höhe der Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Bürger / Sachstand 04/10

Ö 19.9 VO1 Dok.Haushaltsplan 2010 / Haushaltssicherungsmaßnahmen - Grund- und Hundesteuer

Ö 19.10 VO2 Dok.Haushaltsplan 2010/ Haushaltssicherungsmaßnahmen - Einsparungen im Büro des Bürgermeisters / Sachstand 04/10

Ö 20 VO3 Dok.Fortführung der beiden Pilotobjekte Facility Management

Nicht öffentlicher Teil:

N 21 Ergänzung der Schuldübernahmevereinbarung mit der Deutschen Kreditbank zugunsten der Ecole Stiftung

N 22 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 23 Schließen der Sitzung