SessionNet | Ortschaftsrat Ebendorf - 11.10.2011

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: zurückgestellt

FL 25.08.11

IV-0074/2011

Beschluss: zurückgestellt

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

IV-0055/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0111/2011 - Übersichtsplan

BV-0111/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur Baumschutzsatzung - Liste heimischer standortgerechter Baumarten

Baumschutzsatzung

Diskussionsgrundlage

BV-0118/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen

BV-0123/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 Gebührentarif

Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen

BV-0124/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung Kostenersatz

BV-0126/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren für Kindereinrichtungen der Gemeinde Barleben

BV-0143/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Stellungnahme LK

BV-0120/2011

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Stellungnahme Landkreis

BV-0122/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates

Ö 4.1 Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 25.08.2011

Ö 4.1.1 Bestätigung der Niederschrift

Ö 4.1.2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 4.1.3 VO1 Dok.Festlegungskontrolle des Protokolls der Sitzung des ORE am 25.08.2011

Ö 5 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen, Anregungen und Anträge zur Aufnahme auf die nächste Tagesordnung

Ö 7 Antrag Fraktion FW: Bodenwelle Grundstück Lindenstraße 13

Ö 8 Antrag er CDU-Fraktion: Stand Brücke kleine Mühlenbreite

Ö 9 Antrag Fraktion CDU: Hundekotbeutel

Ö 10 Antrag der Fraktion CDU: Sportplatzweg

Ö 11 Antrag der Fraktion CDU: Papierkörbe

Ö 12 Antrag der Fraktion CDU: Sanierung Mühlenhof

Ö 13 VO2 Dok.Landesentwicklungsplan 2010 des Landes Sachsen-Anhalt

Ö 14 VO3 Dok.Flächennutzungsplan der Gemeinde Barleben, mit ihren Ortschaften Barleben, Ebendorf und Meitzendorf Aufstellungsbeschluss

Ö 15 VO5 Dok.Satzung der Gemeinde Barleben zum Schutz des Baumbestands auf dem Gemeindegebiet Barleben

Ö 16 VO3 Dok.Neufassung Sondernutzungssatzung

Ö 17 VO4 Dok.Neufassung Sondernutzungsgebührensatzung

Ö 18 VO3 Dok.Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben

Ö 19 VO3 Dok.Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Kindereinrichtungen in der Gemeinde Barleben

Ö 20 Kenntnisnahme der im Gemeindrat abschließend beratenen Vorlagen

Ö 20.1 VO3 Dok.Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Ö 20.2 VO3 Dok.Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Nicht öffentlicher Teil:

N 21 Klimaschutzkonzept der Gemeinde Barleben

N 22 Breitbandausbau der OT der Gemeinde Barleben einschl. des TPO

N 23 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 24 Anhörung des ORE - Garagenvergabe

Ö 25 Schließen der Sitzung