SessionNet | Ortschaftsrat Barleben - 31.01.2013

Sitzung

ORB/001/2013

Gremium

Ortschaftsrat Barleben

Raum

Ratssaal, Breiteweg 50

Datum

31.01.2013

Zeit

19:00-21:20 Uhr

Niederschrift Öffentlich

Vorlage: PRO 006/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: PRO 007/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0010/2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0006/2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0011/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Barleben Mittellandhalle

BV-0193/2012

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Barleben, Breiteweg 158

BV-0195/2012

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Vereinbarung zur Kreismittelinsel

L 48 OD Barleben

BV-0213/2012

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Auswirkungen der Ansiedlung

IV-0096/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0008/2013 - Entwurf der Satzung / Veränderungssperre

Anlage zur BV-0008/2013 - Geltungsbereich Satzung / Veränderungssperre

BV-0008/2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 29.11.21012

Ö 4.1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates

Ö 4.2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 5 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 6.1 Winterdienst

Ö 6.2 Kreisverkehr Breiteweg/Meitzendorfer Straße

Ö 6.3 Gespräch mit Jugendlichen

Ö 7 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 8 Antrag der Fraktion FW/UWG zur Gestaltung der Betonelemente-Mauer in der Angerstraße

Ö 9 VO2 Dok.Barleben, KITA "Barleber Schlümpfe", westliche Einfriedung des Gartenraumes

Ö 10 VO2 Dok.Barleben, Kennzeichnung der "Heerstraße" durch eine in die Straßenfläche einzulassende Bronzeplatte innerhalb des Sanierungsgebietes

Ö 11 VO2 Dok.Barleben, Grundsatzbeschluss zum Planungsauftrag Breiteweg Südabschnitt

Ö 12 VO2 Dok.Übertragung des Grundstücks Breiteweg 147/148 in das noch zu bildende Sondervermögen der Gemeinde "Eigenbetrieb Kommunale Dienste Barleben"

Ö 13 VO2 Dok.Übertragung des Grundstücks Breiteweg 158 - Grundschule und Hort in das Sondervermögen der Gemeinde

Ö 14 VO3 Dok.Festlegung der Ortsdurchfahrtgrenze am Kreisverkehr B 189/Ebendorfer Straße, Entwurf zur Gestaltung der Mittelinsel

Ö 15 VO2 Dok.Internationale Grundschule, Internationales Gymnasium Pierre Trudeau - Fakten, Daten, Informationen zu wirtschaftlichen Auswirkungen der Ansiedlung

Ö 16 VO4 Dok.Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 25 für den Bereich "ehem. Elektromotorenwerk" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben

Nicht öffentlicher Teil:

N 17 Städtebauliche Sanierung "Ortskern - Barleben" / Förderrichtlinie Ortskern

N 18 Verkauf von Grundstücken

N 19 Verkauf eines Grundstückes

N 20 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 21 Schließen der Sitzung