SessionNet | Gemeinderat - 27.03.2014

Sitzung

GR/001/2014

Gremium

Gemeinderat

Raum

Barleben, Großer Seminarraum, Haus 4, 1. OG, Komplex Breiteweg 147

Datum

27.03.2014

Zeit

17:30-21:25 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

öffentl Protokolländerungen der GR-Sitzung v. 11.02.2014

öffentl Protokolländerungen der GR-Sitzung vom 19.12.2013

Vorlage: PRO 013/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: PRO 014/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: AN 001/2014

Beschluss: zurückgestellt

Antrag auf Einsichtnahme in die Akten zur Beschlussfassung zum Standort des Bolzplatzes und zur Verlegung des Rodelberges

AN 002/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: AN 003/2014

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: AN 004/2014

Beschluss: zurückgestellt

Antrag der Fraktionen CDU, FW und Die Linke

Änderungsvorschläge und Zusatzantrag - Fraktion FW

Sachverhaltsdarstellung

Widerspruch des Bürgermeisters gegen Beschlüsse des Gemeinderates vom 21.02.2014

Stellungnahme der Fraktion Freie Wähler zum Widerspruch des Bürgermeisters vom 25.02.2014

Stellungnahme der Kommunalaufsicht vom 25.02.2014

AN 002/2013/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Entwurf 3. Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung

Stala Realsteuervergleich Gemeinden nach Größenklassen

Stala Realsteuervergleich Gemeinden nach Landkreisen

BV-0012/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

ANLAGE 1 zum Beteiligungsbericht 2014 - EB WOWI

ANLAGE 2 zum Beteiligungsbericht 2014 - Barl. Grundstücks- u Verwert. GmbH

ANLAGE 3 zum Beteiligungsbericht 2014 - ESA GmbH

ANLAGE 4 zum Beteiligungsbericht 2014 - ZOO gGmbH

ANLAGE 5 zum Beteiligungsbericht 2014 - KITU e.G.

ANLAGE 6 zum Beteiligungsbericht 2014 - IGZ GmbH

Beteiligungsbericht zum Haushalt 2014

Haushaltssatzung und -plan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2014

BV-0001/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Informationsvorlage

Protokoll vom Sport- und Kulturbeirat - Sitzung am 20.11.2013

IV-0001/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

Ö 4.1 Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 19.12.2013

Ö 4.1.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.12.2014

Ö 4.1.2 Anfragen zur Niederschrift

Ö 4.1.3 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 4.2 Niederschrift der Fortführung der Sitzung des Gemeinderates vom 19.12.2013 am 11.02.2014

Ö 4.2.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2014

Ö 4.2.2 Anfragen zur Niederschrift

Ö 4.2.3 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 7 Antrag der Fraktion Freie Wähler - Erstellung einer Richtlinie zur Durchführung von Städtepartnerschaften

Ö 8 VO1 Dok.Antrag der Fraktion Freie Wähler auf Einsichtnahme in die Akten zur Beschlussfassung zum Standort des Bolzplatzes und zur Verlegung des Rodelberges

Ö 9 Antrag der Fraktion Freie Wähler zur Prüfung der Antragstellung, Bewilligung und Abrechnung von Zuwendungen

Ö 10 Antrag der Fraktion Freie Wähler - Wiedereröffnung des Familienzentrums

Ö 11 VO6 Dok.Widerspruch des Bürgermeisters zum Antrag der Fraktionen CDU, FW und Die Linke, die Zuständigkeit hinsichtlich der "Verantwortlichkeit im Sinne des Presserechts" vom Bürgermeister auf den Gemeinderat Barleben zu übertragen

Ö 12 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 13 VO4 Dok.3. Änderungssatzung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze der Gemeinde Barleben

Ö 14 VO9 Dok.Haushaltssatzung und -plan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2014

Ö 15 VO2 Dok.Protokoll Sport- und Kulturbeirat vom 20.11.2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 16 Bebauungsplan Nr. 22 der Innenentwicklung für das Vorhaben im Bereich "Helldamm 9" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag / Absehen von der Pflichterfüllung des Vorhabenträgers

N 17 Bestätigung des Honorarangebotes Tragwerksplanung für das Projekt Wohnanlage Ebendorf

N 18 Klage gegen den Landkreis Börde wegen der Versagung einer naturschutzrechtlichen Befreiung

N 19 Sachstandsbericht zum Projekt "Neubau Kita Ebendorf"

N 20 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 21 Schließen der Sitzung