SessionNet | Ortschaftsrat Meitzendorf - 09.12.2014

Sitzung

ORM/006/2014

Gremium

Ortschaftsrat Meitzendorf

Raum

Meitzendorf, im Sitzungsraum der Ortschaft Meitzendorf, Dorfgemeinschaftshaus, Lange Straße 23

Datum

09.12.2014

Zeit

18:30-20:20 Uhr

Bekanntmachung ORM

Vorlage: PRO 082/2014

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Bestandskindergarten

AN 013/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Sportplatz als Bolzplatz

AN 014/2014

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Zuarbeit der Verwaltung

Zuwegung Gewerbegebiet

AN 015/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung über die Benutzung der Gemeindebibliothek Barleben und der Außenstellen in Ebendorf und Meitzendorf

BV-0120/2014

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Abfallwirtschaftskonzept Teil 1

Abfallwirtschaftskonzept Teil 2

Abfallwirtschaftskonzept Teil 3

Abfallwirtschaftskonzept Teil 4

BV-0121/2014

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Neufassung der Benutzungs-Kostenbeitragssatzung 2014

Anhörung Elternkuratorium

Berechnung Platzkosten

Übersicht Elternbeiträge Landkreis

BV-0106/2014

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Beschlussfassung Wohnbaufördersatzung 2013

BV-0082/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Abschlussbericht März 2014

IV-0022/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 14.10.2014 - öffentlicher Teil

Ö 4.1 Bestätigung der Niederschrift

Ö 4.2 Anfragen zur Niederschrift

Ö 5 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 7 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 8 VO1 Dok.Antrag FWG - Bestandskindergarten

Ö 9 VO1 Dok.Antrag FWG - öffentlichen Sportplatz als Bolzplatz

Ö 10 VO2 Dok.Antrag UWG - Zuwegung Gewerbegebiet

Ö 11 VO3 Dok.Satzung über die Benutzung der Gemeindebibliothek Barleben und der Außenstellen in Ebendorf und Meitzendorf

Ö 12 VO6 Dok.Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Börde

Ö 13 VO6 Dok.Neufassung der Benutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Tageseinrichtungen in der Gemeinde Barleben

Ö 14 VO3 Dok.Aufhebung des Beschlusses der Satzung der Gemeinde Barleben über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses für die Errichtung und den Erwerb neuer selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Ö 15 VO2 Dok.Demografie-Strategie Entwicklungsnetzwerk Barleben und Niedere Börde Sachstand zum Abschlussbericht vom März 2014

Ö 16 Gestaltungsvorschläge zum "Alten Friedhof" - mdl. Beratung

Ö 17 Siedlungsverlängerung mit Asphalt - mdl. Beratung

Ö 18 Auswertung des Geschwindigkeitsmessgerätes - mdl. BE durch den Ortsbürgermeister

Nicht öffentlicher Teil:

N 19 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 14.10.2014 - nicht öffentlicher Teil

N 19.1 Bestätigung der Niederschrift

N 19.2 Anfragen zur Niederschrift

N 20 Neuordnung der Grundstücke "In der Fahrt 4" in der Ortschaft Meitzendorf

N 21 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 22 Schließen der Sitzung