SessionNet | Ortschaftsrat Barleben - 01.12.2016

Sitzung

ORB/005/2016

Gremium

Ortschaftsrat Barleben

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben

Datum

01.12.2016

Zeit

19:01-22:08 Uhr

Bekanntmachung ORB

Niederschrift Öffentlich

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

2.Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze in der Gemeinde BArleben zum 01.01.2017

BV-0081/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

1. Änderung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge Untere Ohre

BV-0083/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Auflistung Straßen Alte Ortskerne

BV-0100/2016

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Friedhofssatzung

Begründung zu den Änderungen der neuen Friedhofssatzung der Gemeinde Barleben

BV-0097/2016

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Begründung zu den Änderungen der neuen Friedhofssgebührensatzung der Gemeinde Barleben

Friedhofsgebührensatzung

Gebührenverzeichnis

BV-0098/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

KV Stand 08.03.16 neu

BV-0091/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0090/2016 - Begründung

Anlage zur BV-0090/2016 - Planzeichnung

BV-0090/2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0088/2016

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

A1-Übersicht Eigenanteile STARK-III Folgejahre

A2-Entwurfsplan-Außenanlagen

IV-0035/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

BV-0050/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: PRO 077/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 6 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 7 VO3 Dok.Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze der Gemeinde Barleben

Ö 8 VO3 Dok.Satzung zur 1. Änderungssatzugng zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" der Gemeinde Barleben

Ö 9 VO3 Dok.Umrüstung der gemeindlichen Straßenbeleuchtung auf hocheffiziente LED-Beleuchtung

Ö 10 VO10 Dok.Benutzungs- und Kostenbeitragssatzung der Gemeinde Barleben für Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen

Ö 11 VO4 Dok.Friedhofssatzung der Gemeinde Barleben

Ö 12 VO5 Dok.Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Barleben

Ö 13 VO3 Dok.Ortschaft Barleben, Kreuzungsvereinbarung zu Änderung Bahnübergang Strecke 6409, Abzw. Glindenberg- Oebisfelde, Bahnübergang km 2,159

Ö 14 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 27 für den Bereich „Am lütgen Feld – Süd“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Bestätigung des Vorentwurfes / Durchführung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB / Einleitung der frühzeitigen Beteiligung

Ö 15 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" - Barleben / Abweichung von der örtlichen Bauvorschrift und Aufhebung der festgesetzten Firstrichtung für das Flurstück 862 der Flur 3 in der Gemarkung Barleben

Ö 16 VO4 Dok.Aktueller Stand STARK-III-Projekte - Einreichung 2016

Ö 17 VO1 Dok.Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren.

Ö 18 Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates

Ö 18.1 Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 15.09.2016 (öffentlicher Teil)

Ö 18.2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 18.3 Anfragen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 18.4 Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 15.09.2016 (nicht öffentlicher Teil)

N 18.5 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 19 Breiteweg Nordabschnitt, Urteil des VG - Mündliche Berichterstattung durch die Verwaltung

N 20 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 21 Schließen der Sitzung