SessionNet | Gemeinderat - 13.12.2018

Sitzung

GR/011/2018

Gremium

Gemeinderat

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben

Datum

13.12.2018

Zeit

18:30-21:27 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Antrag FDP-Fraktion - Kostengünstige Grundstücke

Antrag Fraktion FWGPiraten - Geschäftsordnung des Gemeinderates

Antrag CDU-Fraktion - Strategieentwicklung Jugendarbeit

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Stellungnahme des LK

BV-0123/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0097/2018 - Begründung

Anlage zur BV-0097/2018 - Planzeichnung

BV-0097/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0112/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0113/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Antrag LIBa e.V.

BV-0114/2018

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0115/2018

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

2016 HKK Abrechnung

IV-0040/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

2017 HKK Abrechnung

IV-0041/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Haushaltsplanentwurf 2. Lesung

Stellenplan 2019

Variantenvergleich Zweitwohnsitzsteuer

Veränderung Ergebnishaushalt

IV-0047/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

BV 0111/2018 Anlage 1 Wertgrenzen nach HS 1. Änderung

BV 0111/2018 Anlage2 1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Barleben vom 29.01.2015

BV 0111/2018 Anlage 3 Erläuterungen zur Hauptsatzung

Beschlussausfertigung

1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Barleben vom 29.01.2015 1.1 beschlossen

BV-0111/2018

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Niederschrift Öffentlich (25.10.2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 6 2 Dok.Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 7 1 Dok.Antrag der Fraktion CDU - Strategieentwicklung Jugendarbeit

Ö 8 VO3 Dok.Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Ö 9 VO4 Dok.12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für den Bereich "südlich der Burgenser Straße" (örtlich bekannt als Ringmauer)Entwurfs- und Auslagebeschluss

Ö 10 VO2 Dok.Fortführung der Kooperationsvereinbarung mit dem Heimatverein Geschichtskreis Meitzendorf e.V.

Ö 11 VO2 Dok.Fortführung der Kooperationsvereinbarung mit dem Kultur- und Geschichtsverein Ebendorf e.V.

Ö 12 VO3 Dok.Fortführung der Kooperationsvereinbarung mit dem LIBa "Besser essen. Mehr bewegen." e.V.

Ö 13 VO2 Dok.Fortführung der Kooperationsvereinbarung mit dem OK-Live Ensemble und Jugendkunstschule Barleben-Wolmirstedt e.V.

Ö 14 VO3 Dok.vorläufige Abrechnung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2016

Ö 15 VO3 Dok.vorläufige Abrechnung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2017

Ö 16 VO6 Dok.2. Lesung Haushaltsplanentwurf 2019

Ö 17 VO6 Dok.1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Barleben vom 29.01.2015

Ö 18 Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

Ö 18.1 1 Dok.Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 25.10.2018 (öffentlicher Teil)

Ö 18.1.1 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 18.1.2 Anfragen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 18.2 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 25.10.2018 (nicht öffentlicher Teil)

N 18.2.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 19 Rangrücktrittsvereinbarung zwischen der Gemeinde Barleben und der Barlebener Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft

N 20 Information zur Vergabe bezüglich des Wohngebietes "Alte Ziegelei"

N 21 Verkauf eines Grundstückes

N 22 Verkauf eines Grundstückes

N 23 Verkauf eines Grundstückes

N 24 Belastungsvollmacht

N 25 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 26 Schließen der Sitzung