SessionNet | Ortschaftsrat Barleben - 26.11.2020

Sitzung

ORB/005/2020

Gremium

Ortschaftsrat Barleben

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben

Datum

26.11.2020

Zeit

18:30-21:15 Uhr

Niederschrift Öffentlich

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0062/2020 - Abwägungsprotokoll

BV-0062/2020

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0063/2020 - Begründung, hier zur Informtation mit den Änderungen zum Entwurf in roter Schriftausführung

Anlage zur BV-0063/2020 - Begründung

Anlage zur BV-0063/2020 - Plan

BV-0063/2020

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 zur BV-0058/2020 - BV und Änderungsvorschläge ZV TPO - 06-2020

Anlage 2 - Übersichtsplan - Geltungsbereich

BV-0058/2020

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage Terassenüberdachung

Kostenschätzung Entwurfsplanung Kiga-Hort mit Anpassung Krippenanteil

Lageplan Entwurf

BV-0070/2020

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Kostenschätzung vom 28.10.2020

Vorplanung - Grundriss EG Breiteweg 50

BV-0072/2020

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Antrag auf Verlängerung der Trägerschaft

Vertrag und 1. Ergänzungsvereinbarung

Änderungsvereinbarung

BV-0053/2020

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Änderungsvereinbarung Variante 1

Änderungsvereinbarung Variante 2

Antrag OK-Live Ensemble und Jugenkunstschule Barleben-Wolmirstedt e.V.

Kooperationsvereinbarung und Ergänzungsvereinbarungen

BV-0059/2020

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Antrag Verlängerung Kooperationsvereinbarung

Vertrag und Ergänzungsvereinbarungen

Änderungsvereinbarung

BV-0066/2020

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Antrag des LIBa "Besser essen. Mehr bewegen." e.V.

BV-0069/2020

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Antrag Verlängerung Kooperationsvereinbarung

Evaluierungsbogen

Vertrag und Ergänzungsvereinbarungen

Änderungsvereinbarung

BV-0055/2020

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Antrag FSV Barleben 1911 e.V.

BV-0067/2020

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Entwurfsplanung

Kostenschätzung

BV-0061/2020

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

2019-02-01 Strategiepapier Feuerwehr

BV-0077/2020

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Endfassung IGEK Barleben Teil 3 1 komprimiert

Endfassung IGEK Barleben Teil 3 2 komprimiert

Endfassung IGEK Niedere Börde Teil 2 komprimiert

Endfassung IGEK Teil 1

BV-0056/2020

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 6 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 7 VO3 Dok.Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde BarlebenAbwägung

Ö 8 VO5 Dok.Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde BarlebenFeststellungsbeschluss

Ö 9 VO4 Dok.4. Änderung des 1. Bebauungsplanes "Technologiepark Ostfalen" - Barleben / Aufstellungsbeschluss

Ö 10 VO5 Dok.Bestätigung der Entwurfsplanung Außenanlagen Kiga-Hort Barleben

Ö 11 VO4 Dok.Teilumbau im Erdgeschoss Breiteweg 50 in Barleben - Bestätigung der Vorplanung

Ö 12 VO5 Dok.Kooperationsvereinbarung- Fortführung/ hier: Verein Mehrgenerationszentrum e.V.

Ö 13 VO6 Dok.Fortführung der Kooperationsvereinbarung mit dem OK-Live Ensemble und Jugendkunstschule Barleben-Wolmirstedt e.V.

Ö 14 VO5 Dok.Kooperationsvereinbarung- Fortführung/ hier LIBa "Besser essen. Mehr bewegen." e.V.

Ö 15 VO2 Dok.Anerkennung des LIBa-Familienservicecenters als öffentliche Einrichtung der Gemeinde Barleben

Ö 16 VO6 Dok.Kooperationsvereinbarung- Fortführung/ hier: FSV Barleben 1911 e.V.

Ö 17 VO3 Dok.Förderung von Vereinen/ Investitionen, Hier: FSV Barleben 1911 e.V.

Ö 18 VO4 Dok. Änderungen zum Sportkomplex "Am Anger"- Sanierung und Erweiterung der Sportanlage

Ö 19 VO3 Dok.Richtlinie über die Förderung der ehrenamtlichen Tätigkeiten in der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben

Ö 20 VO6 Dok.IGEK - Integriertes Gemeindeentwicklungskonzept "Niedere Börde + Barleben 2030"

Ö 21 Schottergärten - Diskussion auf Anregung von Frau Brämer

Ö 22 Regelungen zur Raumnutzung und Nutzung der Sportanlage durch Grundschule, Gemeinschaftsschule und Hort

Ö 23 Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates

Ö 23.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 10.09.2020 (öffentlicher Teil)

Ö 23.1.1 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 23.1.2 Anfragen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 23.2 Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 10.09.2020 (nicht öffentlicher Teil)

N 23.2.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 24 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 25 Schließen der Sitzung