SessionNet | Sozialausschuss - 23.11.2022

Sitzung

SA/004/2022

Gremium

Sozialausschuss

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben

Datum

23.11.2022

Zeit

18:30-20:30 Uhr

Niederschrift Öffentlich

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Entgeltvereinbarung für das Jarh 2022 KIta Gut Arnstedt

BV-0106/2022

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Entgeltvereinbarung für das Jahr 2022 Hort Intern. Grundschule

BV-0107/2022

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Antrag KTZV Barleben 1922 e.V.

BV-0108/2022

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Antrag auf Zuwendung

Barleben 6314 18 Foerderantrag RELE

Barleben Projektbeschreibung

E-01 Ansichten von Norden und Westen

E-02 Ansichten von Süden und Osten

E-03 Grundriss

E-04 Perspektiven

BV-0091/2022/1

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

RL Projektförderung 2023

BV-0111/2022

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

RL Investitionsförderung 2023

BV-0112/2022

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Zweckvereinbarung

BV-0115/2022

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

2019-12-17 Hauptsatzung Barleben

2022-10-10 Hauptsatzung Barleben Übersicht Wertgrenzen

2022-10-12 Hauptsatzung Barleben Entwurf Neufassung

BV-0104/2022

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Gebühren und Preise ab 2023 Vorschlag

Campinggebühren CP Heidecamp Colbitz

Campinggebühren CP Schachtsee Wolmirsleben

Campinggebühren CP Süplingen

Auswertung Wassersportpark 2022

Preisvergleich Freizeitangebote Stand 2022

Preisvergleich Freizeitangebote Vorschlag 2023

BV-0105/2022

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 6 VO3 Dok.Erteilung des Einvernehmens zur LEQ-Vereinbarung für das Jahr 2022 zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kita "Gut Arnstedt"

Ö 7 VO3 Dok.Erteilung des Einvernehmens zur LEQ-Vereinbarung für das Jahr 2022 zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes der Internationalen Grundschule

Ö 8 VO3 Dok.Förderung von Vereinen/Projekte, Hier: Kleintierzuchtverein Barleben 1922 e.V.

Ö 9 VO9 Dok.Förderung von Investitionen, Hier: Evangelisches Pfarramt Barleben

Ö 10 VO3 Dok.Änderung der Richtlinie der Gemeinde Barleben zur Förderung von Kunst, Kultur, Naturschutz, internationalem Austausch, Sport, Jugend- und Sozialarbeit (Projektförderung)

Ö 11 VO3 Dok.Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen für Investitionen der gemeinnützigen Vereine der Gemeinde Barleben (Investitionsförderung)

Ö 12 VO3 Dok.Zweckvereinbarung zur Unterbringung von Obdachlosen

Ö 13 VO5 Dok.Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Barleben

Ö 14 VO8 Dok.Gebühren und Preise Jersleber See - ab 2023

Ö 15 Niederschrift der letzten Sitzung des Fachausschusses

Ö 15.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Sozialausschusses vom 28. September 2022 (öffentlicher Teil)

Ö 15.1.1 Anfragen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 15.2 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Sozialausschusses vom 28. September 2022 (nicht öffentlicher Teil)

N 15.2.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 16 Aufhebung des Sperrvermerks im Haushalt 2022 für Erweiterung der Kolumbarien als Urnenwand auf den

N 17 Aufhebung des Sperrvermerks im Haushalt 2022 für die Urnengemeinschaftsanlage Partnerschaftsgrab

N 18 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 19 Schließen der Sitzung