SessionNet | Ortschaftsrat Meitzendorf - 13.02.2023

Sitzung

ORM/001/2023

Gremium

Ortschaftsrat Meitzendorf

Raum

Meitzendorf, im Sitzungsraum der Ortschaft Meitzendorf, Dorfgemeinschaftshaus, Lange Straße 23, 39179 Barleben

Datum

13.02.2023

Zeit

17:30-19:00 Uhr

Bekanntmachung ORM

Niederschrift Öffentlich

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0128/2022 - Begründung

Anlage zur BV-0128/2022 - Planzeichnung

BV-0128/2022

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Bisher gültige Gefahrenabwehrverordnung 2013

Neue Gefahrenabwehrverordnung Entwurf Stand 24.01.2023

Zustimmung KAB zur Gefahrenabwehrverordnung

Zustimmung Polizei zur Gefahrenabwehrverordnung

BV-0004/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Bisher gültige Hauptsatzung der Gemeinde Barleben (2019)

Hinweis der Kommunalaufsicht 2

Hinweise der Kommunalaufsicht 1

Neufassung der Hauptsatzung (Endfassung)

Vorlagenlebenslauf BV-0104-2022 zur Neufassung der Hauptsatzung

BV-0139/2022

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Entgelte und Preise Neu

Gegenüberstellung Entgelte und Preise alt und neu

Preisliste Erholungscenter Jersleber See Vorschlag ab 2015

BV-0138/2022

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage Erhebung Kreisumlage 2023

Anlage Beteiligungsbericht 2023

Anlage Budgets

Haushalt 2023

Investitionsprioritätenliste

BV-0009/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Schallprognose Barleben Bestand

Schallprognose Barleben final

Schallprognose Barleben OT Ebendorf

Schallprognose Barleben OT Meitzendorf Bestand

BV-0011/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Niederschrift Öffentlich (15.11.2022)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 6 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 7 VO3 Dok.6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern Nordwest" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf (Teilfläche des Flurstückes 1165, Flur 4, Gemarkung MeitzendorfEntwurfs- und Auslagebeschluss

Ö 8 VO5 Dok.Neuerlass der Gefahrenabwehrverordnung

Ö 9 VO6 Dok.Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Barleben

Ö 10 VO4 Dok.Entgelte und Preise Jersleber See 2023

Ö 11 VO6 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2023

Ö 12 VO5 Dok.Bevölkerungsschutz - Warnung der Bevölkerung

Ö 13 Antrag der Fraktion FWG - Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen Alter Friedhof

Ö 14 Antrag der Fraktion FWG - Erneuerung, Reparatur und Ergänzung auf dem Spielplatz

Ö 15 Aktionstag "Barleben putzt sich" - Ideensammlung bezüglich der zu reinigenden Orte, Sachen, Anlagen, etc.

Ö 16 Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates

Ö 16.1 1 Dok.Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 15.11.2022 (öffentlicher Teil)

Ö 16.1.1 Anfragen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 16.2 Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 15.11.2022 (nicht öffentlicher Teil)

N 16.2.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 17 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 18 Schließen der Sitzung